Astrid Wallmann
gehen; Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. Frau Walther, Sie haben sich gerade zu einer Kurzintervention gemeldet. Die Meldung hätten Sie während der Rede kümhier vorne abgeben müssen. Es ist jetzt nicht mehr mögdann lich. Wir können gleich gerne noch kurz darüber sprechen. schauen Fokus Herr Dr. Naas, Sie haben jetzt das Wort. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war gut, in die zweite Runde zu gehen, wobei ich sagen muss, Frau Kollegin Claus: Die erste Runde hat mir bei Ihnen besser gefallen, (Ingo Schon (CDU): Das verstehe ich!) weil es versöhnlicher war und weil es am Ende darum geht, hessische Interessen gemeinsam zu vertreten. Diesen Pfad haben Sie verlassen. Ich glaube, dass das ein Fehler war, und zwar deswegen, weil wir alle zusammen mit diesem Flughafen in einem Boot sitzen. Am Ende sind es hessische Interessen. Wenn wir über Parteiinteressen reden, dann müssen wir über Ursula von der Leyen reden. (Dr. Frank Grobe (AfD): Sie haben sie doch mit gewählt!) Dann müssen wir darüber reden, wer uns den ganzen Kram einbrockt, wer die Wettbewerbsfähigkeit so massiv verzerrt – das können wir gerne tun. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube – und das habe ich gesagt –, dass jeder hier sein Päckchen zu tragen hat. Es sind die Bundesebene und die europäische Ebene, die genau hier mitspielen. Ich finde, wir haben hessische Interessen zu vertreten. Das sind die Interessen eines Luftverkehrsstandortes, eines bedeutenden Luftverkehrsstandortes. Das mit kleiner parteipolitischer Münze zu machen, das kann man machen. Da müssen wir aber auch daran erinnern, dass Sie die Luftverkehrssteuer 2011 eingeführt haben. (Beifall Freie Demokraten – Zuruf CDU) Das muss man dann auch sagen. Wir können das auszählen. Ich habe zwei konkrete Vorschläge gemacht. Ich habe gesagt: Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die Luftverkehrssteuer wieder gesenkt wird, (Olaf Schwaier (AfD): Abschaffen!) dass wir eine echte Wettbewerbsfähigkeit zurückbekommen – übrigens auch auf europäischer Ebene. Zweitens müssen wir dafür kämpfen, und dazu hat keiner etwas gesagt, dass wir auch einmal über die Luftsicherheitsgebühren sprechen; denn die sind in der Tat sehr hoch. (Klaus Gagel (AfD): Haben wir gesagt!) Dann kommen wir zu dem Punkt: Wie geht der zuständige Minister damit um, wo sind jetzt die Initiativen? Reden wir über eine Geburtstagsfeier, 100 Jahre Flughafen – Happy Birthday sagen wir auch –, reden wir über die Vergangenheit einer Erfolgsgeschichte, oder reden wir über konkrete Maßnahmen, wie wir das jetzt angehen? Die habe ich heute vermisst, und die wünsche ich mir weiterhin von diesem Landesminister. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)
