Astrid Wallmann

Entschuldigung, Herr Stirböck, einen ganz kurzen Moment. – Ich bitte noch einmal um Aufmerksamkeit. Das Wort hat der Abgeordnete Stirböck, und ich bitte darum, dass nicht dazwischengerufen wird, auch nicht von der Regierungsbank. – Herr Stirböck, Sie haben das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Vielen Dank. – Die eine Seite sind die parlamentarischen Rechte. Die andere Seite ist das Informationsbedürfnis auch der Öffentlichkeit, zu erfahren, was hier passiert. Das hat etwas mit Transparenz zu tun. Die Öffentlichkeit hat das Recht, zu wissen, ob der Wirtschaftsminister mit gezinkten Karten gespielt hat. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe CDU) Wir müssen uns kein schlechtes Gewissen von Ihnen reden lassen, dass wir einen Untersuchungsausschuss tragt haben. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das Sie sowieso schon! – Weitere Zurufe) Wir als Opposition müssten vielmehr ein schlechtes wissen haben, wenn wir einen solchen Antrag nicht hätten. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Ich weiß auch, liebe Frau Gnadl, dass das hier nicht die mension der Untersuchungsausschüsse hat, von denen zu Recht gesprochen haben. Die hatten eine größere mension. Das waren riesige Untersuchungsausschüsse großen Beweiserhebungsverfahren. Das ist hier eine andere Liga. Das ist eher die Liga des Untersuchungsausschusses, den es in den Neunzigerjahren gegeben hat Iris Blaul, der – ich hätte fast „ein paar Tage“ gesagt – ein paar Monate ging. Das ist ein schlanker Auftrag, den wir heute hier in Antrag gestellt haben. Es ist ein klarer Auftrag, es ist schlanker Auftrag, es ist ein kleiner Auftrag, es ist ein umgrenzter Auftrag, und das wird weder das Ministerium lahmlegen noch den Minister; da bin ich mir völlig Es ist ein klarer Auftrag, den werden wir abarbeiten, dann ist es auch gut mit dem Thema. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – J. Michael Müller (Lahn-Dill) Oho!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Mansoori, Sie hätten heute hier die Möglichkeit diesen Untersuchungsausschuss zu verhindern, indem sich entschuldigt hätten. Aber dazu hatten Sie nicht Mumm. So werden Sie einen Untersuchungsausschuss Mansoori erleben, und wir werden uns im Untersuchungsausschuss Mansoori wiedersehen. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Zuruf CDU – Gegenruf Wiebke (Freie Demokraten))