Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt darf ich für die CDU-Fraktion Herrn Kollegen Hailfinger ans Mikrofon bitten. Bitte sehr.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Jetzt beginne ich in der Reihenfolge der Fraktionsstärke mit den Worterteilungen. Zunächst kommt die Frage des Kollegen Herkens von den Grünen. Bitte sehr.

Nach dem donnernden Applaus des Fraktionsvorsitzenden Stoch erteile ich zur Beantwortung für die Regierung Herrn Staatssekretär Dr. Rapp aus dem Wirtschaftsministerium das Wort. Bitte sehr.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir setzen die heute Vormittag begonnene Sitzung fort. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 3 auf: Beratung des Gesetzentwurfs durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5729. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, Drucksache 17/6363. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, den …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich habe es ihm schon signalisiert: Ich würde gern meinen Beitrag fortführen. – Wir haben noch ein Thema, das wir, denke ich, nicht einfach nach dem Motto „Das ist so einfach“ wegwischen dürfen: Die Umstellung von G 8 auf G …

Ich darf jetzt für die Landesregierung Frau Kultusministerin Schopper das Wort erteilen. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) eriode – 92. Sitzung – Mittwoch, 17. April 2024 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren …

Ich erteile jetzt das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Rainer Balzer.

Ich erteile in der Aussprache jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Kollegen Dr. Timm Kern das Wort.

Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Andreas Stoch das Wort. Bitte sehr.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Andreas Sturm das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Beratung des Gesetzentwurfs durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) – …

Abschließend Herr Abg. Steyer. Bitte sehr. (Abg. Anton Baron AfD: Dann hat die Frau Ministe- rin wieder was dazugelernt! Immerhin!)

Ich erteile jetzt Herrn Abg. Bonath das Wort für die FDP/DVP-Fraktion in der zweiten Runde.

Wir kommen zur zweiten Runde. Ich habe bislang Wortmeldungen vom Kollegen Haser von der CDU, vom Kollegen Bonath von der FDP/ DVP und vom Kollegen Steyer von der AfD. Bitte sehr, zunächst Kollege Haser.

Eine Schlussfrage. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Eine Schlussfrage. Bitte.

Gestatten Sie noch je eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Bonath und des Herrn Abg. Dr. Hellstern? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Herr Abg. Bonath, bitte. – Das ist ja eigentlich keine Zwischenfrage mehr, aber bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Deswegen wollen Unternehmen auch die Möglichkeit nutzen, direkt in ihrer Umgebung Anlagen für erneuerbare Energien zu bauen – ob das Windenergie ist, ob das Solar auf dem Dach ist. Ich werde Anfang Mai mit …

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden Baron zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Das hat natürlich auch mit langjährigen Verzögerungen zu tun. Mit dem Bau in Flamanville, Frankreich, wurde 2007 begonnen. 2012, also vor weit über zehn Jahren, sollte der Atomreaktor fertiggestellt …