Dr. Wolfgang Reinhart

Herr Minister, Sie haben das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ganz herzlichen Dank für ihre Arbeit. Liebe Opposition, ich habe das tatsächlich nicht so empfunden, dass das in Ihrer Arbeit, in der Analyse dessen, was wir mitnehmen können, was wir auch für uns exzerpieren, einschränkend gewesen wäre. …

Wir sind am Ende der ersten Runde. Herr Abg. Sänze, ich will auch Ihnen sagen, dass eine dem Parlament würdige Sprache und Wortwahl zu wählen ist. Gerade bei diesem Thema ist Sensibilität angebracht. Deshalb sage ich Ihnen: Begriffe wie „Kriegstreiberei“ passen nicht in diesen Kontext. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der …

In der ersten Runde erteile ich jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Emil Sänze das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht in der ersten Runde Herr Abg. Nikolai Reith. – Bitte sehr, Herr Abg. Reith.

Herr Abg. Wahl spricht. – Fahren Sie fort. Ich wollte nur um Ruhe bitten.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Florian Wahl. – Herr Abg. Wahl.

In der ersten Runde erteile ich für die CDU-Fraktion das Wort dem Kollegen Dr. Matthias Miller. Bitte sehr.

Ich bitte die Kollegen hier wirklich, der Rednerin zuzuhören und keine unqualifizierten Bemerkungen in den Raum zu werfen. (Vereinzelt Beifall) Frau Abg. Krebs, bitte fahren Sie fort.

Wir haben die für das Thema zur Verfügung stehende Zeit von 30 Minuten bereits erreicht bzw. überzogen. Ich darf jetzt für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Hildenbrand bitten, das Thema A n t i s e m i t i s m u s b e k ä m p f e n , j ü d i - s c h e s L e b e n s c h ü t z e n am Redepult einzubringen. Und ich darf jetzt an meinen …

Jetzt Herr Kollege Dr. Schweickert.

Herr Staatssekretär.

Jetzt Frau Kollegin Gericke.

Wir kommen nach der ersten Runde nun in die zweite Runde. Ich will darauf hinweisen: Wir haben noch sieben Minuten, bevor ich diese Fragerunde dann abbrechen werde. Den Anfang macht nun die die Frage stellende Fraktion der SPD, Herr Abg. Dr. Weirauch. Danach habe ich Frau Abg. Gericke für die Fraktion GRÜNE auf der Redeliste und, falls …

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Für die AfD-Fraktion hat sich zunächst Herr Kollege Rupp gemeldet. – Ist das so okay, Herr Abg. Baron? Sie hatten sich ja auch gemeldet. Aber er war früher dran. (Abg. Anton Baron AfD: Ja! Dass er sich schon ge- meldet hatte, habe ich nicht gesehen!) Bitte sehr, Herr Kollege Rupp.

Bitte sehr.

Für die FDP/DVP-Fraktion habe ich Herrn Kollegen Professor Dr. Schweickert auf der Liste der Fragesteller.

Bitte sehr.

Es liegt eine weitere Frage des Kollegen Dr. Weirauch vor.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.