Dr. Wolfgang Reinhart

Fahren Sie fort, bitte. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist einfach Blödsinn, was er sagt!) Bitte fahren Sie fort.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Rüdiger Klos.

Wir fahren fort, und ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dennis Birnstock das Wort.

Jetzt spricht für die SPD-Fraktion Herr Kollege Daniel Born.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Christian Gehring.

Jetzt gibt es, wenn ich mich umschaue, tatsächlich keine weitere Wortmeldung. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 2 der Tagesordnung ist somit erledigt. Wir kommen vor der Mittagspause noch zu Punkt 3 der Tagesordnung, den ich hiermit aufrufe: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Neuregelung des …

Meine Damen und Herren – – (Abg. Frank Bonath FDP/DVP meldet sich.) – Herr Abg. Bonath. Ich habe vorhin gefragt. Sie haben noch 16 Sekunden Redezeit. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Dann bitte auf den Punkt kommen! – Abg. Frank Bonath FDP/DVP: 30 Sekunden waren es noch, als ich gegangen bin!) – Nein, 16 Sekunden.

Herr Abg. Mettenleiter will noch einmal replizieren. Bitte sehr. (Abg. Anton Baron AfD: Wollen Sie sich wirklich noch mal blamieren?)

Kommen Sie zum Ende. Sie haben die Redezeit bereits überzogen.

Erlauben Sie eine Zwischenfrage?

Ich frage jetzt in die Runde: Keine weiteren – – (Abg. Anton Baron AfD: Ja, ja!) – Sie haben noch eine Wortmeldung? (Zuruf von der AfD: Haben wir schon gemeldet!) Bitte sehr. Sie haben noch eine Minute und zehn Sekunden Redezeit. (Abg. Raimund Haser CDU: Das halten wir noch aus!)

Entschuldigung! Wir haben hier ganz normale Spielregeln: Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen möchten, dann melden Sie sich. Wenn die Ministerin diese zulässt, ist es möglich, diese zu stellen. Aber ich bitte darum, dass nicht mehrfach von einer Seite einfach nur hereingebrüllt wird. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Frau Ministerin Walker das Wort. Bitte sehr. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Es ist schon gesagt worden: Dieses Thema ist nicht neu. Wir haben hier schon mehr- (Ministerin Thekla …

Ich erteile jetzt für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Tayfun Tok das Wort. Bitte sehr.

Ich habe gerade einen Vorschlag machen wollen. Wir haben ein ganz übliches Verfahren. Sie können sich melden, können eine Zwischenfrage stellen. Die kann der Redner zulassen oder auch nicht. Aber ich bitte, einen zu intensiven Zurufdialog zu unterlassen und damit wieder übliche Gepflogenheiten entlang der Geschäftsordnung einzuhalten. …

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, wie ich sehe, liegen für die Allgemeine Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/8587. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, …

Meine verehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Stellungnahme der Regierung. Ich darf Frau Ministerin Schopper das Wort erteilen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem Gesetzentwurf – ich denke, man hat die Einigkeit hier …

Es spricht jetzt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Kollege Dr. Stefan Fulst-Blei, der bereits auf dem Weg zum Redepult ist, hat jetzt für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.