Dr. Wolfgang Reinhart

Wir fahren in der Aussprache fort. Ich darf jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Dr. Michael Preusch das Wort erteilen. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Wir kommen zur Aussprache. Auch hier hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE. Ich erteile Herrn Abg. Norbert Knopf hiermit das Wort.

Nun liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache zu diesem Punkt ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9481 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 der Tagesordnung …

Meine Damen und Herren, ich höre gerade, dass eine kurze Replik beabsichtigt wird, bevor wir zum weiteren Prozedere übergehen. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich werde nicht zu allen Punkten Stellung nehmen, die hier angesprochen worden sind; dafür haben wir ja die …

Sie kommen dann bitte zum Ende. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Wir fahren fort. Ich erteile jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Sandro Scheer das Wort.

Ich darf jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Weinmann das Wort erteilen. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Kollege Gehring. Vielleicht sollten Sie prüfen lassen, ob in Ihrer fiktiven Geschichte statt Wein nicht Martini – geschüttelt, nicht gerührt – serviert werden sollte. (Vereinzelt Heiterkeit) Jetzt darf ich Herrn Kollegen Dr. Boris Weirauch als Redner für die SPD-Fraktion das Wort erteilen.

Wir fahren fort. Jetzt erteile ich für die CDU-Fraktion dem Kollegen Christian Gehring das Wort.

Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE. Der Kollege Oliver Hildenbrand steht bereit, dem ich hiermit das Wort erteile.

Damit ist Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Wir kommen jetzt zu Punkt 5 der Tagesordnung: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/9542, 17/9543, 17/9544, 17/9545, 17/9546 Die Fraktion der FDP/DVP hat zur Petition 17/2784 aus der Drucksache 17/9546 eine namentliche Abstimmung …

Gut, vielen Dank. – Damit ist die Fragestunde beendet. Wir haben die Zeit überschritten. Ich darf gleich darauf hinweisen: Die noch fehlenden Mündlichen Anfragen bis Ziffer 12 können jetzt aus Zeitgründen nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Ich unterstelle, dass die Fragesteller damit einverstanden sind, dass die Mündlichen …

Er will nur wissen, ob Sie zustimmen oder nicht. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja oder nein!)

Ein kurzer Zuruf: Minimal eine Minute – maximal! –, beide. – Bitte, Herr Abg. Dr. Schweickert.

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank. – Damit ist auch diese Mündliche Anfrage erledigt. Wir kommen jetzt schon zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – W i r k - s a m k e i t d e r I n s t a n d h a l t u n g s c o n t a i - n e r a u f d e r R e s i d e n z b a h n

Selbstverständlich. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Ich danke dem Herrn Präsidenten und bitte vielmals um Entschuldigung; das ist mir einfach entgangen. – Am Ausbau der Ladeinfrastruktur arbeiten wir natürlich; das ist ein Prozess. Wir haben jetzt im Polizeivollzugsdienst rund 400 Ladepunkte …

Bitte sehr. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, ich habe vergessen, die zweite Frage des Kollegen Hentschel zu beantworten. Darf ich das noch nachholen?

Wir haben noch eine weitere Zusatzfrage. Kollege Stein hat seine Wortmeldung zurückgezogen, aber Kollege Klauß hat, wenn ich es richtig gesehen habe, eine Zusatzfrage.

Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Herr Präsident. – Zu Ihrer ersten Frage: Ja, diese Besonderheiten gibt es. Es haben sich ja zahlreiche Medien auf den Weg gemacht, einen Nachweis dafür zu finden, dass Einsätze abgebrochen werden mussten, weil die Batterie das …