Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie hierzu eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert?

Wir fahren in der Aussprache fort. Ich erteile jetzt dem Kollegen Dr. Albrecht Schütte für die CDU-Fraktion das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist auch diese Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9589 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Sie widersprechen nicht. Dann ist es so beschlossen. Punkt 9 der …

Ich darf jetzt noch der Abgeordnetenkollegin Carola Wolle das Wort erteilen. Bitte sehr. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Es kommt darauf an, was man ihr aufgeschrieben hat!)

Es spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Nikolai Reith.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Florian Wahl.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Ayla Cataltepe. (Zuruf von der CDU: Jetzt kommt mehr Realismus!)

Meine Damen und Herren, wir treten jetzt in die Aussprache ein. Hierfür hat das Präsidium, wie üblich, fünf Minuten Redezeit je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE ist bereits Frau Abg. Krebs auf dem Weg zum Redepult. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Nachdem auch das klargestellt ist, liegen mir wirklich keine Wortmeldungen mehr vor, wenn ich in den Plenarsaal blicke. Dann haben wir die Aussprache hiermit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9588 zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. – Ich sehe keinen Widerspruch von Ihnen. Dann ist es so …

Herr Abg. Fink, Sie haben auch noch Redezeit. Bitte sehr.

So, meine – – Ah, es kommt noch mal eine Replik. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Sänze, Sie sprechen jetzt für die AfD-Fraktion.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Bonath. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Nicolas Fink das Wort. Bitte sehr.

Punktlandung. – Ich darf jetzt dem Kollegen Ansgar Mayr für die CDU-Fraktion das Wort erteilen. (Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Damit treten wir in die Aussprache ein. Hierfür hat das Präsidium wie üblich eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich erteile jetzt dem Abgeordnetenkollegen Peter Seimer für die Fraktion GRÜNE das Wort. (Abg. Martin Rivoir SPD: Zum Thema!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9482 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Hiergegen erhebt sich, wie ich sehe, kein Widerspruch. Dann ist es so …

Für die AfD spricht jetzt Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Der Kollege Haußmann spricht für die FDP/DVP-Fraktion.

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Florian Wahl.