Dr. Wolfgang Reinhart

Es gibt noch eine Wortmeldung des Kollegen Mack. Danach folgt der Kollege Professor Dr. Schweickert. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025

Wir kommen in die zweite Runde. Ich frage, ob noch jemand das Wort wünscht. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Weirauch. Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Dr. Boris Weirauch.

Die Frau Ministerin hat das Wort. Man kann auch Zwischenfragen stellen, (Abg. Sascha Binder SPD: Da bekommen wir aber keine Antwort! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Da muss sie selbst lachen!) aber ich bitte, hier konzentriert zuzuhören. – Fahren Sie bitte fort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Coronasoforthilfen sprechen, dann sprechen wir über ein Thema, das uns …

Wir fahren fort, und ich erteile der AfD-Fraktion das Wort, indem ich Herrn Abg. Gögel das Wort erteile. Bitte sehr. ode – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025 (Abg. Sascha Binder SPD: Darf die Ministerin ei- gentlich noch sprechen? Darf sie noch?)

Wir fahren fort in der Aussprache. Ich darf jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert ans Redepult bitten.

Meine Damen und Herren, wir fahren fort in der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Ich erteile für die CDU-Fraktion dem Kollegen Winfried Mack das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache zu diesem Punkt beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf Drucksache 17/9698 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss. – Sie widersprechen nicht. Damit ist es so beschlossen. Punkt 5 der Tagesordnung ist damit erledigt. Damit sind wir …

Meine Damen und Herren, wir fahren fort in der Aussprache zur Ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs. Ich erteile jetzt Herrn Abg. Rüdiger Klos für die AfD das Wort.

Redezeit!

Kollege Professor Dr. Schweickert spricht jetzt für die FDP/DVP-Fraktion.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer?

Ich erteile für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Boris Weirauch das Wort.

Wir setzen die Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Andreas Deuschle, dem ich hiermit das Wort erteile.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Wir kommen jetzt zur Aussprache. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion vorgesehen. Ich erteile für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Thomas Hentschel das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf Drucksache 17/9654 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. – Ich sehe, es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 4 der Tagesordnung …

Ich erteile jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Daniel Lindenschmid das Wort. Bitte sehr. de – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025

Ich erteile das Wort Herrn Abg. Daniel Karrais für die FDP/DVP-Fraktion.

Es spricht jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Jonas Hoffmann.

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt das Wort dem Kollegen Ansgar Mayr.