Dr. Wolfgang Reinhart

Wir kommen jetzt zur Aussprache. Für die Aussprache steht eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion zur Verfügung. Es beginnt die Fraktion GRÜNE mit Herrn Abg. Peter Seimer, dem ich hiermit das Wort erteile.

Meine Damen und Herren, (Fortgesetzte Unruhe – Glocke des Präsidenten) ich darf um Aufmerksamkeit und Konzentration bitten, denn wir kommen jetzt in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9480. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/9708. Der …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Meine Damen und Herren, wir kommen damit, nachdem keine weiteren – – (Zuruf) – Ah, doch noch eine Wortmeldung. Herr Abg. Sänze, Sie haben in der Tat noch eine Minute und eine Sekunde Redezeit. (Oh-Rufe)

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Es gibt trotzdem noch eine Frage vom Kollegen Bonath. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Jetzt Kollege Professor Dr. Schweickert.

Dann erfolgen die Zwischenfragen in dieser Reihenfolge: Kollege Weber, Kollege Dr. Schweickert und Kollege Bonath. Bitte sehr, Herr Abg. Weber.

Mir liegen noch drei Wortmeldungen für Zwischenfragen vor, und zwar von den Herren Abg. Weber, Dr. Schweickert und Bonath. Frau Staatssekretärin, gestatten Sie diese Zwischenfragen, oder lehnen Sie sie ab?

Bitte, fahren Sie fort.

Gestatten Sie hierzu eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Weber von der SPD-Fraktion?

Ich erteile für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort. Bitte sehr.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Emil Sänze.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rösler?

Jetzt erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Frank Bonath das Wort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte?

Wir fahren in der Aussprache fort. Jetzt spricht für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Schütte.

Bitte.