Dr. Wolfgang Reinhart

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie bereits angekündigt, kommen wir nun zum zweiten Wahlgang für das stellvertretende Mitglied des Verfassungsgerichtshofs ohne Befähigung zum Richteramt. Ich wiederhole deshalb nicht mehr alle Hinweise zur Wahlhandlung. Das kennen Sie. Ich darf Frau Abg. Bay ans Redepult bitten, um von hier aus den …

Ich darf, bevor ich die Sitzungsleitung an den Kollegen Born übergebe, jetzt noch den Kollegen Dr. Kern als weiteren Redner in der zweiten Runde aufrufen. (Zuruf: Zu viele Murmeltiere heute! – Gegenrufe, u. a. des Abg. Sascha Binder SPD)

Ich darf nun die weitere Wortmeldung des Kollegen Dr. Fulst-Blei ermöglichen. – Bitte sehr. (Das Redepult wird desinfiziert.)

Ich darf Sie an die Redezeit erinnern. – Bitte, Herr Kollege.

Für die zweite Runde erteile ich das Wort zunächst dem Vertreter der AfD, und für danach hat sich bislang noch der Vertreter der SPD gemeldet.

Was ist mit der Zwischenfrage vom Kollegen Klos? Lassen Sie die zu? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich glaube, nicht. (Vereinzelt Lachen – Abg. Anton Baron AfD: Das ist schwach!) Noch einmal zu den Fragen, die Herr Fulst-Blei hatte, Stichwort „Bridge the Gap“: Von Anfang an war ganz klar, dass das kein …

Eine Zwischenfrage kann gestellt werden. Deshalb kann die Ministerin darauf auch antworten – wenn sie es will. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Also, natürlich gibt es Luftfilter in verschiedenen Räumen; (Abg. Andreas Deuschle CDU: Die SPD lehnt es doch vor Ort eh ab!) ich weiß jetzt nicht, in welchen Räumen der …

Herr Abg. Hinderer, keinen Dialog bitte. – Frau Ministerin, gestatten Sie zwei Zwischenfragen – zum einen vom Kollegen Gruber von der SPD und zum anderen vom Kollegen Klos von der AfD? (Zuruf: Kollege Weber, nicht Kollege Gruber!) – Kollege Weber? – Dann hat man mir das falsch mitgeteilt. Aber an dem Platz stünde eigentlich Herr Abg. …

Ja, ja, ich sehe die Wortmeldungen. – Es gibt den Wunsch nach Zwischenfragen. Aber bitte, Frau Ministerin, sprechen Sie erst Ihren Satz zu Ende. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Es hat mich gewundert, dass die Frage nach den Bayern noch nicht gekommen ist. Bayern hat ja gestern oder vorgestern ein Programm …

Ach, Entschuldigung. Das habe ich nicht gesehen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ist schon Ruhe? (Heiterkeit – Beifall) Wir hoffen, dass wir für die Schülerinnen und Schüler ab 18 – das betrifft vor allem die Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Schulen, die alle in diesem Alterssegment sind – im …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. (Abg. Anton Baron AfD: Nicht?) Herr Baron, ich glaube, ich weiß, was Sie fragen wollen, und ich glaube, da weiß ich die Antwort. Das wissen Sie auch selbst. Manche Debatten kann man sich ersparen. Auf …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Kern. – Ich erteile Frau Kultusministerin Schopper für die Regierung das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Kollege Balzer, ich war periode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 bereits über …

In der Aussprache erteile ich jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Kern das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Fulst-Blei das Wort. – Bitte sehr. eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021

Für die CDU-Fraktion hat Herr Kollege Dr. Becker das Wort.

Ich darf nunmehr für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Poreski das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege Poreski.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/345. Wer dieser Verordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dieser Verordnung mehrheitlich zugestimmt. …

Bitte kommen Sie zum Schluss. Ich darf an die Redezeit erinnern.

Ich erteile jetzt abschließend in dieser Aussprache der Kollegin Wolle für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Weinmann. eriode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021