Dr. Wolfgang Reinhart

Ach, Entschuldigung. Das habe ich nicht gesehen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ist schon Ruhe? (Heiterkeit – Beifall) Wir hoffen, dass wir für die Schülerinnen und Schüler ab 18 – das betrifft vor allem die Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Schulen, die alle in diesem Alterssegment sind – im Impffortschritt auch vorankommen. Wir haben – das ist wirklich mein dringender Appell – Impfstoff in den nächsten Wochen. Manne Lucha hat das gestern noch einmal gesagt. Wir haben sehr viel Impfstoff, und es darf keine Impfmüdigkeit eintreten – genau das ist der Schutz –, weshalb wir hier auch alle gemeinsam appellieren müssen. Da sage ich auch an Sie: Auch Sie müssen mithelfen, dass wir beim Impffortschritt weiter vorankommen. Denn genau das ist der Schutz für alle. (Zuruf: Risikogruppe!) Ich habe schon gestern gesehen, dass Sie geimpft sind. Ich freue mich, dass hier Gott sei Dank schon ein Großteil der Abgeordneten zweimal geimpft ist. Aber wir müssen hier einfach wachsam sein und jetzt diese Chancen nutzen, damit wir im (Ministerin Theresa Schopper) Herbst eine hohe Durchimpfungsrate haben. Das ist der entscheidende Punkt. (Beifall – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Baden-Württemberg war eines der ersten Bundesländer, die Impfangebote in Priorisierungsgruppe 2 gemacht haben – für Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer. Das ist auch sehr gut genutzt worden. Dafür sind auch die Lehrerinnen und Lehrer, die Verbände sehr dankbar. Ich bin sehr froh, dass wir das gemacht haben. Manne Lucha hat das damals auch gesagt: Auch wenn da noch welche im Homeschooling etc. sind, nehmen wir die in die Priorisierungsgruppe 2. Das ist die Sicherheit, die wir den Lehrkräften geben müssen. Es geht darum, mit dieser Sicherheit an die Schulen zurückkehren zu können, damit die Lehrkräfte selbst nicht mehr von schweren Verläufen betroffen sind. Das ist doch mit einer der grundlegenden Bausteine. Wir wissen, dass die Luftfilter einer der Punkte sind, die hier strittig sind. Innerhalb der Kultusministerkonferenz wird die Frage der Luftfilter sehr offen und häufig debattiert. Sie wissen auch sehr genau, dass wir bei den Luftfiltern über alle Parteigrenzen hinweg und nicht farbenspezifisch – ich nenne z. B. den Hamburger Senator für Schule und Berufsbildung Ties Rabe und die der FDP angehörende Ministerin Gebauer in Nordrhein-Westfalen – eine extrem intensive Debatte über die Wirksamkeit führen. Wir haben im letzten Jahr ein Förderprogramm aufgelegt. Herr Fulst-Blei hat gesagt, das sei zu wenig. (Unruhe) – Was ist denn los, dass sich da alle so amüsieren? Die Luftfilter sind doch eine ernsthafte Frage. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Die Grünen haben so viel gute Laune!) – Nein, ich glaube, das ist nicht der Fall. Sie haben sich zu sehr in Ihr I-Pad vertieft. Das liegt eher an dem Herrn hinter mir. (Zuruf – Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Aber nichtsdestotrotz. (Abg. Sascha Binder SPD: Wir sind aufmerksam!) – Das ist schön, Herr Binder. Mir geht es darum: Diese Debatte über Luftfilter wird in der KMK wirklich unabhängig von der Parteizugehörigkeit der Ministerinnen und Minister geführt. Das ist eine Debatte, die jetzt sozusagen die Folie dafür bietet, man würde bei den Kindern sparen. Es wird argumentiert, Lufthansa hat man 9 Milliarden € gegeben, bei den Luftfiltern würde man sich einen schlanken Fuß machen. Die zweite Folie, auf der man sich da bewegt, ist: Das ist die letztendliche Sicherheit, damit wir den Schulunterricht in Präsenz halten können. Wenn dem so wäre, wäre ich die Erste, die bei Ihnen mit an Bord wäre und sagen würde: Das ist keine Frage des Geldes. Das ist für uns – für die Grünen und auch für die CDU – keiperiode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 ne Frage des Geldes, ob wir Luftfilter einbauen oder nicht. Es ist eine Frage der rationalen Entscheidung, ob es hilft oder nicht. Das ist doch die Frage, die wir stellen müssen. Das muss die Grundlage sein. (Beifall – Zuruf: Ja!) Es wird diese oder nächste Woche ein Gutachten der Stadt Stuttgart, die ja Luftfilter eingebaut hat, kommen. (Abg. Anton Baron AfD: Viel zu spät!) Darin wird sozusagen in der Realität geprüft, ob die Luftfilter wirksam waren oder nicht. Klar, es ist immer eine Unterstützung, aber es ist nicht der Gamechanger. Wir können mit Luftfiltern nicht automatisch gewährleisten, (Glocke des Präsidenten) dass wir die Schulen offen haben. Deswegen ist es so, dass wir auch noch um die Frage ringen, wie wir damit in den nächsten Wochen und Monaten umgehen. (Abg. Anton Baron AfD: Viel zu spät! Die Studie kommt viel zu spät!) Ich glaube – ich meine, dieses Argument ist heute nicht gefallen – – (Zuruf: Herr Präsident!)