Dr. Wolfgang Reinhart

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Boris Weirauch das Wort erteilen. – Bitte sehr.

Als nächstem Redner erteile ich für die CDU-Fraktion das Wort Herrn Abg. Dr. Michael Preusch.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Stein?

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich darf jetzt für die Fraktion GRÜNE erneut der Kollegin Petra Krebs das Wort erteilen. – Bitte sehr.

Meine Damen, meine Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/1152 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Verkehr überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 der Tagesordnung ist damit erledigt. Wir …

Für die von ihm gewünschte Replik erteile ich nochmals Herrn Verkehrsminister Hermann das Wort. – Bitte sehr, Herr Minister. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist nicht üblich, dass man in der Ersten Beratung antwortet; wir haben ja noch eine …

Für die AfD-Fraktion erteile ich bei dieser Ersten Beratung des Gesetzentwurfs dem Kollegen Rüdiger Klos das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Klos.

Ich darf für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Hans Dieter Scheerer das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Abg. Scheerer.

Vielen Dank. – Nach dem Kollegen Tim Bückner spricht jetzt für SPD-Fraktion der Kollege Hans-Peter Storz. – Bitte sehr.

Wir fahren fort. Ich darf ebenfalls für eine Premiere, für eine erste Rede, dem Kollegen Tim Bückner für die CDU-Fraktion das Wort erteilen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen)

Meine Damen und Herren, wir treten in die Aussprache ein. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. ode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Heute zur Premiere mit ihrer ersten Rede darf ich der Kollegin Cindy Holmberg das Wort erteilen. – Bitte sehr. (Beifall bei den Grünen)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/1077 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration zu überweisen. – Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 5 der …

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Bernhard Eisenhut für die AfD-Fraktion das Wort. – Bitte sehr. ode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Jochen Haußmann.

Vielen Dank. – Nach dem Kollegen Teufel für die CDU-Fraktion erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Florian Wahl das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Krebs. – Als nächster Redner hat Herr Abg. Stefan Teufel für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE darf ich der Kollegin Petra Krebs das Wort erteilen. – Bitte sehr.

Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und anderer Vorschriften zur Umsetzung der Eingliederung des Landesgesundheitsamtes in das Sozialministerium – Drucksache 17/1077 Das Wort zur Begründung erteile ich Herrn Sozialminister Lucha. …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit sind wir am Ende der Fragestunde angekommen. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 8 bis 13 können aus Zeitgründen heute hier nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Wenn die Fragesteller damit einverstanden sind, werden die Mündlichen Anfragen wie gewohnt und üblich schriftlich …

Frau Staatssekretärin, bitte sehr.