Dr. Wolfgang Reinhart

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Abgeordnetenkollegen Reith. Ich bitte schon jetzt von den Grünen die Kollegin Evers und von der FDP/DVP Herrn Abg. Dr. Schweickert, darüber nachzudenken, ob Sie nach dem Kollegen der AfD, Herrn Abg. Rupp, und vor der Ministerin Ihren Beitrag vorbringen wollen. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: …

Als Nächstem erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Weirauch das Wort. – Bitte sehr.

Es ist hierzu namentliche Abstimmung beantragt. (Unruhe) Hat der Antrag die nach § 99 Absatz 1 der Geschäftsordnung vorgesehene Unterstützung durch fünf Abgeordnete? – Das ist der Fall. Meine Damen und Herren, bitte holen Sie sich – falls noch nicht geschehen – Ihre Stimmkarten. Kommen Sie danach zügig zu einer der Urnen und werfen dort …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen jetzt zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 02 – Staatsministerium. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1102. Die vorliegenden Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen …

Abschließend erteile ich das Wort für die CDU Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Als nächster Redner ist Herr Fraktionsvorsitzender Gögel für die AfD-Fraktion an der Reihe.

Herr Kollege Dr. Rülke, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Klauß?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke das Wort.

Für die Runde der Fraktionsvorsitzenden nach § 82 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Andreas Stoch, das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Gögel.

Die AfD-Fraktion hat einen weiteren geheimen Wahlgang beantragt. Herr Kollege Haußmann hat gemäß § 97 Absatz 5 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Vertagung gestellt: Über Anträge zur Geschäftsordnung wird vor Anträgen zur Sache, über den Geschäftsordnungsantrag, welcher der Weiterbehandlung des Gegenstandes am meisten widerspricht, …

Mir liegt eine Wortmeldung des Kollegen Haußmann von der FDP/DVP-Fraktion vor. – Bitte sehr, Herr Abg. Haußmann.

Ja, ja. – Bitte.

Herr Kollege, eine persönliche Erklärung – – (Abg. Anton Baron AfD: Zur Geschäftsordnung!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/1034. Wer dieser Mitteilung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist bei einer Enthaltung und mehreren …

Ich bitte Sie um Ruhe. – Frau Kollegin Wolle, bringen Sie Ihre Ausführungen zu Ende.

Ich darf Frau Abg. Carola Wolle als Rednerin für die AfD-Fraktion das Wort erteilen. – Bitte sehr.

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Nico Weinmann.