Dr. Wolfgang Reinhart

Wenn das eine Zwischenfrage ist, dann dürfen Sie sich offiziell melden. Ansonsten hat die Frau Ministerin das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Jetzt machen wir weiter, damit Sie mir nicht ewig und drei Tage zuhören dürfen oder müssen – je nachdem, wie Sie das empfinden. (Unruhe) Ich wollte noch etwas zur …

Entschuldigung, Frau Ministerin. Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin?

Ich frage zunächst, ob es seitens der Fraktion GRÜNE Wortmeldungen für die dritte Runde gibt. (Abg. Thomas Poreski und Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Nach der Ministerin!) – Nach der Ministerin. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Genau!) ode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Gilt das ebenfalls für die CDU? – Auch bei der SPD? – …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich in der zweiten Runde Herrn Abg. Dennis Birnstock das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich in der zweiten Runde dem Kollegen Gernot Gruber das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Gruber.

Der nächste Redner für die CDU-Fraktion ist in der zweiten Runde Kollege Manuel Hailfinger. – Bitte sehr, Herr Abg. Hailfinger.

In der zweiten Runde erteile ich nun der Kollegin Petra Häffner für die Fraktion GRÜNE das Wort. – Bitte sehr, Frau Abg. Häffner.

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Dr. Rainer Balzer. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Balzer.

Ich erteile nunmehr für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Dr. Timm Kern das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Stefan Fulst-Blei das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Deshalb kommen wir jetzt zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 07 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des …

Es ist jetzt generell zu unruhig. Ich bitte darum. – Bitte sehr, Frau Ministerin. (Lachen bei Abgeordneten der FDP/DVP) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Also: Schauen Sie sich den Haushalt noch mal ganz genau an. Dann werden Sie erkennen: (Abg. Sascha Binder SPD: Machen wir!) …

Ich darf Sie bitten, dass wir der Rede der Ministerin die nötige Ruhe und Aufmerksamkeit schenken. (Zurufe von der SPD: Wie im Unterricht! – An die Regierungsfraktionen! – Anhaltende Unruhe) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich weiß, es ist spät am Abend. (Fortgesetzte Unruhe – Glocke des …

Ich darf darauf hinweisen, Frau Ministerin: Wir sind in drei Minuten an der Grenze, ab der dann Zusatzredezeiten für die Fraktionen entstehen. de – 22. Sitzung – Mittwoch, 15. Dezember 2021 (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP und der AfD – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Bravo-Rufe –

Nachdem alle Fraktionen ihre Beiträge zu diesem Einzelplan vorgebracht haben, darf ich jetzt Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Ministerin. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Spring, spring!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, …

Ja, die stimmt.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich im weiteren zweiten Teil Herrn Abg. Dr. Schweickert das Wort.

Ich erteile nunmehr für den zweiten Teil für die Fraktion GRÜNE der Kollegin Evers und danach dem Kollegen Dr. Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion das Wort. – Bitte sehr, Frau Abg. Evers.

Vielen Dank, Herr Kollege Reith. Wir haben in der ersten Runde zunächst noch die Wortmeldung des Herrn Abg. Rupp für die AfD-Fraktion und danach Wortmeldungen in folgender Reihenfolge: Für die Fraktion GRÜNE spricht Frau Abg. Evers – zumindest ist die Wortmeldung so angekündigt –, und danach spricht abschließend noch Kollege Schweickert …

Nein, nein!