Dr. Wolfgang Reinhart

Wenn das eine Zwischenfrage ist, dann dürfen Sie sich offiziell melden. Ansonsten hat die Frau Ministerin das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Jetzt machen wir weiter, damit Sie mir nicht ewig und drei Tage zuhören dürfen oder müssen – je nachdem, wie Sie das empfinden. (Unruhe) Ich wollte noch etwas zur Digitalisierung sagen, weil auch gestern in der Plenardebatte zum Beitrag von Thomas Strobl so getan wurde, als seien wir mehr oder weniger kurz vor dem Neandertal oder schon mittendrin: (Lachen des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) weiß Gott nicht. Wenn die Pandemie irgendetwas Gutes hatte, dann war es im Bereich der Digitalisierung. Manche Schulen waren schon vorher bereit; bei denen hat es an keinem Tag einen Ausfall gegeben. Solche Schulen kenne ich auch. Für die Schulen, die bei der Digitalisierung tatsächlich noch einen gewissen Druck brauchten, hat sich immens etwas verändert. ode – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Die Zahl vom IBBW – ich würde Ihnen wirklich gern ans Herz legen, dass Sie das mit auf den Weg nehmen – besagt: Im ersten Lockdown von round about zwei Monaten, der für die Schulen mehr oder weniger von Knall auf Fall kam, auch völlig unvorbereitet, was den Digitalisierungsbereich anlangte, ist bei der Beschulung – über Pakete, über alles, was man als Lehrkraft den Schülerinnen und Schülern heimgeradelt hat – ein Monat Defizit entstanden. Diesen Monat Defizit schleppen wir im Grunde mit. In ein paar Punkten, z. B. beim Lesen, sind wir tatsächlich sogar schon besser geworden. Aber wir sind noch immer bei dem Stand von einem Monat Verzug. Ergo hat sich im zweiten Lockdown, der bekanntlich länger dauerte – Kinder in der Mittelstufe konnten die Schule mitunter fünf Monate lang nicht betreten –, das Lerndefizit nicht weiter vergrößert. Das Delta ist nicht größer geworden, sondern es ist bei dem Stand geblieben. Da möchte ich noch einmal meinen riesigen Dank sowohl an die Schülerinnen und Schüler, die das Ganze mitunter unter widrigen Umständen gemacht haben – ich weiß: das Brennglas geht da weit auseinander –, als auch an die Lehrkräfte, weil sie es geschafft haben, den Stoff – auch über hybride und digitale Formate – zu vermitteln, und an die Eltern – wir wissen, dass der eine oder andere Elternteil zum sardischen Eselstreiber mutieren musste, um die Kinder an die entsprechenden Hausaufgaben zu bekommen – aussprechen. Aber wir haben es geschafft, dass die Kinder und die Lehrkräfte mit einer großartigen Leistung den Rückstand bei diesem einen Monat beließen. Das zeigt den Fortschritt bei uns in puncto Digitalisierung – mit allem, was jeweils dazugehört. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Auch das bildet sich alles im Haushalt ab; ich will gar nicht alles auflisten: Moodle, itslearning und was wir da noch alles geschafft haben, etwa, dass der LfDI – Thema Microsoft – nicht unsere Bildschirme abschalten ließ. Noch ein weiterer Punkt, und zwar geht es um die frühkindliche Bildung. Da gibt es eine ganz große Sorge, auch bezüglich des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz – was ich politisch voll unterstütze; ich freue mich, dass wir das hinbekommen haben –, und zwar in Bezug auf den Fachkräftemangel, der uns noch blühen wird, und zwar sowohl in den Schulen als auch im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher. Dies lässt einem schon heute graue Haare wachsen. Wir werden mit einer Fachkräfteoffensive auch dort noch einmal massiv hineingehen. Hier sind wir in der Planung, hier sind wir auf dem Weg. Denn wir können hier natürlich auch keine Kannibalisierung mit dem kommunalen Bereich eingehen. Ich bin Daniel Born, der dies innerhalb seiner Fraktion vorantreibt, aber auch Herrn Birnstock dankbar; da wissen wir, dass wir eine große, große Verantwortung haben, wenn es darum geht, dies zu schultern und dafür zu sorgen, dass wir viele Fachkräfte am Start haben. Auch da ist es so: Jede Erzieherin, die wir irgendwo finden, wird eingestellt. Es gibt bei uns Einrichtungen, die gar nicht aufmachen können, weil es keine Erzieherinnen gibt. Leute, das ist ein Punkt, bei dem wir insgesamt noch einmal werben müssen und nicht immer so tun – – (Ministerin Theresa Schopper) (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Vielleicht mal PiA ausbauen? Das Problem ist doch hausgemacht!) – Ja, PiA. Da sind wir alle dankbar und froh, dass wir das hier in Baden-Württemberg erfunden haben. Das ist ja sozusagen unser Kind, etwas, was jetzt alle machen. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das ist seit 2016 ja stiefmütterlich behandelt worden!) PiA haben wir sogar in den Koalitionsvertrag auf Bundesebene – Andi Stoch und ich waren ja dabei – mit hineingebracht. Da werden wir auch entsprechend vorangehen. (Beifall des Abg. Thomas Marwein GRÜNE) Aber noch zu einem Punkt, den auch Alexander Becker genannt hat: Schulbauförderung. Auch da haben wir massiv Geld in die Hand genommen – die Kooperationsmaßnahmen mit den Jugendkunstschulen, mit den Musikschulen. Da sind wir bei vielen Themen, die wir nun auch im Haushalt mit Geld hinterlegt haben, dabei. Da gibt es ganz viele tolle Projekte, für die dadurch Unterstützung geleistet wird. Zum Solidarpakt Sport: Dieser ist für die finanzielle Ausstattung bereits gelobt worden. Auch ich muss sagen: Ich bin gottfroh, dass wir es geschafft haben, diesen im Haushalt nochmals richtig zu hinterlegen. Das ist ein sehr wichtiger Bereich, und zwar nicht nur für die 50 000 lizenzierten Jugendübungsleiterinnen und -übungsleiter, die wir damit entsprechend finanzieren; vielmehr fließen 18 Millionen € aus den Solidarpaktmitteln in die Aus- und Fortbildung derer hinein, die Kindern und Jugendlichen in qualifizierter Weise auf dem Sportplatz nicht nur Fußball, sondern auch Turnen und andere Sportarten beibringen. Wir haben beim Vereinssportstättenbau 20 Millionen € pro Jahr eingestellt, und in den Jahren 2022 und 2023 werden jeweils weitere 20 Millionen € mit hinzukommen. Wir haben Kooperationsmaßnahmen beim Schulsport; es ist immens wichtig, dass wir für diese Kooperationen auch die Türen der Schulen weit aufgemacht haben – für Musik, für Kunst, aber auch für den Sport. Auch den Spitzensport unterstützen wir. Denn die Talente, die sich im Land zeigen – ich nenne beispielsweise Malaika Mihambo, die Goldmedaillengewinnerin im Weitsprung, aber auch Niko Kappel bei den Paralympics; auch da sind wir spitze –, dürfen wir ebenfalls nicht vergessen und sollten würdigen, welch großartige Leistungen es da gibt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Glocke des Präsidenten)