Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2861. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport empfiehlt Ihnen in seiner Beschlussempfehlung, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie damit …

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich in der zweiten Runde noch einmal der Kollegin Trauschel das Wort. Ansonsten haben die Fraktionen ihre Redezeiten verbraucht. Bitte sehr, Frau Kollegin Trauschel.

In der zweiten Runde sehe ich eine Wortmeldung der Kollegin Staab. Oder hat sich das erledigt? (Abg. Christiane Staab CDU: Ja, ich habe mich noch gemeldet!) – Bitte sehr. – Sie sind danach an der Reihe, Frau Kollegin Trauschel.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Fulst-Blei? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Meine Redezeit ist schon um.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Emil Sänze AfD: Herr Balzer wollte sagen, dass er auch einen Porsche hat! – Zuruf: Fürs Proto- koll!) Damit ist diese Aussprache beendet. riode – 44. Sitzung – Donnerstag, 21. Juli 2022 Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/2861 zur weiteren …

Herr Kollege Dr. Fulst-Blei, vielleicht kann man in den Sommerferien mal für eine Woche einen mieten oder leasen. (Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: Machst du das noch? ) Wir kommen jetzt zu einer Wortmeldung für die Fraktion GRÜNE: Kollege Mettenleiter.

Herr Kollege Dr. Fulst-Blei, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Balzer?

Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, Sie haben das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Fulst-Blei. (Zuruf: Diesen Konfuzius muss ich mir merken!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Kollegin Steinhülb-Joos? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Bitte.

Es waren sechs Minuten und 18 Sekunden, Herr Kollege. Für die Regierung erteile ich das Wort Frau Kultusministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Bei den letzten Wortbeiträgen habe ich gedacht: Da oben sitzen junge Leute, die …

Für die AfD spricht Herr Abg. Dr. Rainer Balzer.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich der Kollegin Alena Trauschel das Wort.

Als nächster Redner spricht für die CDU-Fraktion Herr Kollege Andreas Sturm.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Bernd Mettenleiter.

Herr Kollege Goßner, ich rüge die Wortwahl bei der Ansprache: „Fraktionen, die sich für demokratisch halten“. (Abg. Udo Stein AfD: Das ist doch so!) – Entschuldigung. Damit sprechen Sie Fraktionen an und unterstellen, dass diese sich nicht demokratisch hier im Parlament befänden. (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Bernd Gögel: Dann müssen …

Als Nächster spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner. – Bitte sehr, Herr Abg. Goßner.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht der Kollege Nico Weinmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Sascha Binder.

Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Thomas Blenke.