Dr. Wolfgang Reinhart

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Oliver Hildenbrand.

Frau Staatssekretärin. riode – 44. Sitzung – Donnerstag, 21. Juli 2022

Vielen Dank. – Damit ist auch diese Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . A n t o n B a r o n A f D – F a h r p l a n u n r e g e l m ä ß i g - k e i t e n b e i d e r W e s t f r a n k e n b a h n Kollege Baron.

Herr Staatssekretär.

Es liegt noch eine Zusatzfrage des Abg. Dr. Jung vor. Habe ich das richtig gesehen? – Bitte sehr, eine abschließende Frage zu diesem Komplex.

Ich habe noch zwei ergänzende Fragen zu diesem Komplex. Zunächst Kollege Blenke, dann noch einmal Kollege Dr. Jung.

Herrn Kollegen Seimer nehmen wir der Ökonomie halber dazu. – Bitte, Herr Kollege Seimer.

Jetzt habe ich noch zwei ergänzende Fragen: von Herrn Abg. Dr. Jung und danach von Herrn Kollegen Seimer.

Eine kurze Ergänzungsfrage, Herr Kollege Dr. Schweickert.

Ich darf für die Beantwortung Herrn Staatssekretär Klenk ans Redepult bitten.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Damit ist auch der Katalog der Fragen beantwortet. Wir danken Ihnen und kommen zur Ziffer 5. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – S e k u n - d ä r e i n s ä t z e i n d e r L u f t r e t t …

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin.

Jetzt habe ich abschließend nur noch eine Frage von Herrn Abg. Heitlinger. – Herr Abg. Heitlinger, stellen Sie bitte Ihre Zusatzfrage, dann kann die Frau Staatssekretärin alles zusammen beantworten.

Jetzt Kollege Dr. Schütte, bitte.

Wie gesagt, wir sammeln, um etwas Tempo in die Sache zu bringen. – Herr Abg. Katzenstein, bitte.

Ich habe eine Reihe von Zusatzfragen, zunächst von Herrn Abg. Röderer, dann von Herrn Abg. Katzenstein und danach von Herrn Kollegen Dr. Schütte. Ich würde sagen, wir sammeln zunächst die Beiträge. – Bitte sehr, Herr Abg. Röderer.

Ich erteile zur Beantwortung der Fragen Frau Wissenschaftsministerin Bauer das Wort. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Abg. Rivoir, ich beantworte Ihre Fragen zum Thema „Gemeinsame Zukunft der Universitätskliniken …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Nach der Mittagspause setzen wir die Sitzung fort und kommen zu Punkt 4 der heutigen Tagesordnung: Regierungsbefragung Beim ersten Thema ist heute die Fraktion der SPD am Zug. Es betrifft das Thema Z u s a m m e n s c h l u …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Justizvollzugsgesetzbuchs – Drucksache 17/2613 Beschlussempfehlung und …

Nach Abschluss der zweiten Runde, der Fraktionsvorsitzendenrunde, spricht jetzt noch für die Regierung die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. Bitte sehr. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen …