Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – In der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2867. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache …

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung erteile ich nunmehr Frau Staatssekretärin Lindlohr das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Hans-Jürgen Goßner. – Bitte sehr, Herr Abg. Goßner.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Friedrich Haag.

Es folgt nun für die Fraktion der SPD der Kollege Daniel Born.

Für die CDU-Fraktion spricht nun die Kollegin Christine Neumann-Martin. Bitte sehr.

Für die Landesregierung spricht Herr Staatssekretär Lorek.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Hans Dieter Scheerer. – Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Gehring?

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Kollege Sascha Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Andreas Deuschle das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE spricht jetzt Herr Kollege Daniel Lede Abal.

Ich bitte um Ruhe, wenn der Redner hier vorn spricht.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2901 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 4 der Tagesordnung ist …

In der zweiten Runde liegt mir noch eine Wortmeldung seitens der den Gesetzentwurf einbringenden Fraktion vor. – Herr Kollege Dr. Balzer hat das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Volker Schebesta das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dennis Birnstock.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Daniel Born.

Für die CDU-Fraktion erteile ich der Kollegin Christiane Staab das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort der Kollegin Dorothea Wehinger.