Dr. Wolfgang Reinhart

Ja, sehen Sie mal. Eine Minute früher eröffnet, und Sie wären dran gewesen. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich gebe vorab bekannt, wer bei mir für Redebeiträge gemeldet ist. Das sind für die Fraktion GRÜNE in der ersten Runde Kollege Hildenbrand und in der zweiten Runde Kollege Seimer. Für die CDU-Fraktion sind das in der ersten Runde Kollege …

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen unsere Sitzung nach der Mittagspause nun fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2b auf: Einzelplan 03: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/3703 iode – 51. Sitzung – Mittwoch, 14. Dezember …

Meine Damen, meine Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 02 – Staatsministerium. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3702. Ich rufe zunächst Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die vorliegenden …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Hagel.

Entschuldigung! – Ich bitte wirklich, wenn Unterhaltungen und Gespräche nötig sind – auch innerhalb einer Fraktion –, die Gespräche außerhalb des Plenarsaals zu führen. (Vereinzelt Beifall) Bitte, fahren Sie fort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt dem Kollegen Oliver Hildenbrand das Wort.

Herr Kollege Wahl, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Steyer von der AfD?

Ich darf bitten, dem Redner zuzuhören und die Geräuschkulisse einzustellen. Wenn Gespräche nötig sind, führen Sie sie bitte im Foyer. – Bitte sehr, Herr Abg. Wahl, fahren Sie fort.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Antrag der Fraktion der SPD – Baden-Württemberg wird Freiheitsraum für LSBTIQA+-Personen – Drucksache 17/3363 (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Meine Damen und Herren, das Präsidium hat hierzu folgende Redezeiten festgelegt: Für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3410. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, Drucksache 17/3524. Der Ausschuss …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Steinhülb-Joos? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Wir machen es so: Ich sage Ihnen jetzt aus meiner Sicht, was wir uns bei den Beratungen denken. Die Änderung des Schulgesetzes schafft – ich will es wirklich noch mal betonen – die Voraussetzung dafür, dass die Kommunen …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Kultusministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich denke, heute ist schon deutlich geworden: Wir haben eine sehr vielfältige Landschaft, was den Ganztag anbelangt. Nach § …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Herr Abg. Dennis Birnstock.

Für die SPD-Fraktion spricht als nächste Rednerin Frau Kollegin Steinhülb-Joos. (Abg. Daniel Born SPD: Endlich wieder eine Rede zum Ganztag! – Gegenruf der Abg. Gabriele Rolland SPD: Genau! Zum Thema!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Alexander Becker das Wort.

Frau Kollegin, denken Sie an die Zeit.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch diese Aktuelle Debatte beendet. Punkt 3 ist damit auch beendet. Bevor wir in die Mittagspause eintreten, habe ich noch folgende Mitteilung: Die Mitglieder des Sozialausschusses treffen sich in fünf Minuten zu ihrer Sondersitzung im Friedrich-Ebert-Saal. …

Schau’n wir mal.

Nein, der Kollege Dr. Weirauch hat noch eine Stunde (Heiterkeit) – eine Minute. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der SPD –