Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. – Es geht tatsächlich um das Paket, das Sie, liebe Haushaltsgeberin, auch mit Unterstützung der demokratischen Fraktionen auf- (Minister Manfred Lucha) gelegt haben, die uns immer ausdrücklich den Rücken gestärkt haben. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Sie wissen, dass wir z. B. den Krankenhausstrukturfonds bis 2024 um weitere zwei Jahre verlängert und um 240 Millionen € aufgestockt haben. Wir haben verschiedene Rettungsschirme von Land und Bund mit insgesamt 450 Millionen €. Darunter ist ein eigener, den nur das Land Baden-Württemberg in Höhe von 240 Millionen € gespannt hat. Hinzu kamen 5 Millionen € Digitalisierungsmittel. Beispielsweise bis zu 12 Millionen € standen für die 1 500-€-Pflegeprämie für die Beschäftigten auf den Krankenhausintensivstationen für ihre außergewöhnlichen Leistungen bereit. Es hat eine Gerechtigkeitslücke gegeben; das wissen wir. Aber es war trotzdem ein wichtiger Beitrag, um die dort Beschäftigten zu würdigen.