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Dr. Wolfgang Reinhart

19.07.2023 Sitzungen 17/71

Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es war ein Beschluss der damaligen Bundesregierung, für Berufsgruppen in Medizin und Pflege eine Impfpflicht einzusetzen. Wir, das Land, waren in der Rechtsverpflichtung, haben für die Umsetzung gesorgt, waren aber dann gemeinsam mit dem Bund sehr schnell dabei, in der Abwägung diese Impfpflicht auch wieder auszusetzen, als wir gesehen haben: Andere Maßnahmen, vor allem das freiwillige Impfen, haben die Wirkungen erzielt, die notwendig waren. Sie wissen, dass mit Omega auch eine Weiterentwicklung des Virus da war – mit der Folge, dass die Effektivität des Impfens nicht mehr wie bei den Vorgängertypen und bei Delta in der Verhinderung von Infektionen, sondern in der Verlaufsmilderung bestand. Deswegen war der Zeitpunkt X, als man es ausgesprochen hat, genauso begründet. (Minister Manfred Lucha) Zur Zulassung: Alle wesentlichen Zulassungsbehörden, sei es die amerikanische, sei es die europäische, seien es bei uns BfArM, RKI und die Ständige Impfkommission – – Alle Impfstoffe haben allen wissenschaftlichen Erfordernissen genügt. Weltweit wurde in einer Größenordnung verimpft, die wir bei keiner anderen Impfung kennen. Und wenn wir dann noch sehen, welche Positiveffekte erzielt wurden, dann müssen wir sagen: Das war tatsächlich ein großer Erfolg. Dass es in einem kleinteiligen Bereich immer unerwünschte Nebenwirkungen geben kann, ist so. Ich war neulich bei Professor Malek in Tübingen. Wir haben noch mal diskutiert, denn die Tübinger unterstützen uns bei ME/CFS-Fragen sehr gut. Er hat ein Beispiel genannt: Wenn jetzt alle 82 Millionen Deutschen zwei Wochen lang Aspirin nehmen würden, würde es aufgrund dieser Einnahme auch besondere Nebenwirkungstypen geben, die wir heute noch nicht kennen. Das liegt in der Natur der Sache. Aber das ist immer der Abwägungsprozess bei der Hauptwirkung, den wir einfach im Nutzen für die Gesamtgesellschaft und die Gesundheit Einzelner in Kauf genommen haben.

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