Dr. Wolfgang Reinhart

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Professor Dr. Erik Schweickert.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Katrin Schindele das Wort.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4142. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/5391, den Gesetzentwurf …

Die Frau Ministerin antwortet. Bitte sehr. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Wir haben jetzt hier noch eine lebhafte Diskussion darüber, wer was beantwortet. Sie haben aber natürlich recht, (Lachen bei der FDP/DVP) dass sich die Zahl der Schülerschaft entsprechend verändern würde, für uns aber vor allem die …

Herr Kollege Poreski hätte eine Zwischenfrage. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP und der SPD) Frau Ministerin, Sie müssen nur sagen, ob Sie sie zulassen oder nicht zulassen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Natürlich lasse ich sie zu.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haußmann? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ach, Herr Haußmann, kommen Sie dazu. (Heiterkeit – Abg. Raimund Haser CDU: Komm her!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern?

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Frau Kultusministerin Schopper das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte aus Artikel 12 der Landesverfassung unter der Überschrift „Erziehung und Unterricht“ zitieren: …

Es spricht jetzt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Ich erteile für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Dr. Kern das Wort. Bitte sehr.

Ich erteile für die SPD-Fraktion der Kollegin Katrin Steinhülb-Joos das Wort.

Einen schönen guten Morgen! Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion das Wort Herrn Abg. Dr. Becker. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Becker.

Wir fahren fort. Es spricht jetzt für die Fraktion GRÜNE die Kollegin Jutta Niemann. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beendet. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich schlage vor, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen zu überweisen. – …

Ich bitte um mehr Ruhe. – Fahren Sie fort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Aber weit fort, bit- te!)

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Ich bitte jetzt wirklich, dem Redner zuzuhören. Das war jetzt zu viel Unruhe. – Fahren Sie fort, bitte.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Friedrich Haag das Wort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Wald?