Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt ist die Kollegin Seemann die nächste Fragestellerin. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Ich habe jetzt die nächste Zusatzfrage, und zwar vom Kollegen Dr. Schütte. Gehen Sie bitte an ein Saalmikrofon. (Zurufe – Glocke des Präsidenten)

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Ich habe vom Kollegen Köhler und dann vom Kollegen Dr. Schütte Zusatzfragen. Zunächst Herr Kollege Köhler. Frau Abg. Seemann in der nächsten Runde.

Ich erteile für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Braun das Wort zur Beantwortung.

Es liegen keine weiteren Fragen vor. Damit wäre dieser Fragenkomplex, diese Thematik erledigt. Wir kommen zu einem weiteren Komplex, nämlich zu dem Thema der Fraktion GRÜNE: C O - R e c h n e r f ü r d e n K u l t u r b e r e i c h Ich darf dazu Herrn Kollegen Köhler das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Der Herr Minister hat das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich brauche Ihnen doch nicht die Rechtsaufsicht zu erklären. Das ist immerhin noch eine selbstständig tätige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wissen genau, was Rechtsaufsicht bedeutet. (Abg. Sascha Binder SPD: Das weiß ich!) – Also, …

Ich sehe keine – – Herr Kollege Binder. Bitte sehr.

Sie haben noch eine Verständnisfrage?

Bitte.

Noch eine weitere Zusatzfrage. Bitte sehr, Frau Kollegin.

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Vielen Dank für die Nachfrage. – Ganz entscheidend ist: Ich möchte so schnell wie möglich wieder auf das Reservoir der Poolärzte und im Übrigen auch auf Ärztinnen und Ärzte, die in Pension sind – die haben ähnliche Restriktionen –, unkompliziert, …

Jetzt frage ich noch mal, Frau Abg. Krebs: Hat sich Ihre Frage erledigt? (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Nein!) – Bitte sehr. Sie dürfen.

Für eine Zusatzfrage habe ich nun zunächst eine Meldung aus der Fraktion GRÜNE. – Gilt diese noch, Frau Kollegin? (Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) – Nicht mehr. Okay. – Dann dürfen Sie, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke. Bitte sehr.

Ich erteile für die Regierung dem Herrn Sozialminister das Wort. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der SPD-Fraktion für die Fragestellungen zum Thema Sicherstellungsauftrag. Sie erlauben mir, kurz ins Thema einzuführen. An …

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die Plenarsitzung nach der Mittagspause fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, gemeldet von der SPD-Fraktion, lautet: S i c h e r s t e l l u n g s a u f t r a g N o t f a l l p r a - x e n Ich erteile Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2493. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen der Erledigterklärung zu. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit ebenfalls …

Ich habe dann lediglich noch einen Satz angekündigt bekommen, und zwar vom Kollegen Rupp. Danach sind wir am Ende der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. – Bitte sehr. Sie haben, wie Sie wissen, sieben Sekunden.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort. – Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Ruben Rupp.