Dr. Wolfgang Reinhart

Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Jonas Hoffmann das Wort. Bitte sehr.

Für die CDU spricht jetzt Frau Abg. Christine Neumann-Martin. Bitte sehr.

Wir beginnen jetzt mit der Aussprache. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE spricht zunächst der Kollege Tayfun Tok. Bitte sehr.

Damit ist die Fragestunde und somit auch dieser Tagesordnungspunkt beendet. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 5: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren – Drucksache 17/5422 Ich erteile das Wort zur Begründung der Frau Ministerin. iode – 75. Sitzung – Donnerstag, …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Wir haben damit auch die Frage unter Ziffer 5 behandelt. Damit ist die Beantwortung von Ziffer 5 beendet. Die Fragen unter den Ziffern 6 bis 11 können aus Zeitgründen nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Sie kennen den üblichen Vorgang. Wenn die Fragesteller damit einverstanden sind, werden …

Ja, bitte.

Ich bitte, zum Ende zu kommen, da die Zeit für die Fragestunde abgelaufen ist. Bitte sehr, wenn Sie noch Ihre Schlusssätze vorbringen wollen. (Vereinzelt Heiterkeit – Oh-Rufe)

Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/5428. Der Schluss: riode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 Ständige Ausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes …

Eine Minute bewilligen wir noch. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Nein, meine kostbare Lebenszeit!) Die Bürgerbeauftrage des Landes Baden-Württemberg Beate Böhlen: Ich muss noch ganz kurz etwas sagen. (Abg. Anton Baron AfD: Kostbare Lebenszeit, Frau Böhlen!) Ich muss noch eines an die AfD sagen. – Ja, kostbare Lebenszeit, …

Frau Bürgerbeauftragte, nachdem Sie die Gebräuche des Parlaments kennen, darf ich Sie darauf hinweisen, dass ich auch bei Ihnen auf die Redezeit achten muss, (Vereinzelt Heiterkeit) die Sie mittlerweile schon deutlich überzogen haben. (Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Ich bitte Sie deshalb – – Die Bürgerbeauftragte des Landes …

Ich erteile nun der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, Frau Beate Böhlen, das Wort. Wir haben hierfür eine Redezeit von fünf Minuten vorgesehen. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Zu wenig! –

Für die FDP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Klos. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Für welche Frakti- on, bitte? – Zuruf von der AfD: Für die AfD!) – AfD-Fraktion. (Zuruf: Sie haben „FDP“ gesagt!) – Das war falsch. Pardon. Bitte sehr. (Zuruf von der AfD: Für die Gewinnerfraktion! – Un- ruhe) Für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos. – …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Weirauch. – Ich gebe nunmehr das Wort dem Kollegen Nico Weinmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Ja. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf des Abg. Ulli Hocken- berger CDU – Glocke des Präsidenten) Bitte fahren Sie fort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Boris Weirauch.

Nach der Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt für die CDU-Fraktion Herrn Kollegen Dr. Miller das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache zu Punkt 3 der Tagesordnung beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5185 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 3 der Tagesordnung …

Das war jetzt abschließend für die FDP/DVP. – Jetzt spricht abschließend für die Beiträge der Fraktionen noch für die AfD Herr Abg. Rupp. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Abschließend für die Fraktion der AfD – – (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Na, na!) Nein, nein. Erst kommt die FDP/DVP-Fraktion. Herr Abg. Nico Weinmann steht auf meiner Rednerliste. (Beifall des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP – Zurufe, u. a.: Abschließend für die FDP!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich nunmehr Herrn Kollegen Dr. Boris Weirauch das Wort.