Dr. Wolfgang Reinhart
Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4142. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/5391, den Gesetzentwurf abzulehnen. Sind Sie damit einverstanden, dass ich den Gesetzentwurf im Ganzen zur Abstimmung stelle? – Das ist der Fall. Wer dem Gesetzentwurf Drucksache 17/4142 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Gesetzentwurf ist mehrheitlich abgelehnt und Punkt 2 der Tagesordnung damit erledigt. Wir kommen jetzt zu Punkt 3 der Tagesordnung: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Luftund Raumfahrtstandort Baden-Württemberg – Drucksache 17/2493 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Zur Begründung erteile ich für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Alexander Schoch das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.
