Dr. Wolfgang Reinhart

Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Vielen Dank für die Nachfrage. – Ganz entscheidend ist: Ich möchte so schnell wie möglich wieder auf das Reservoir der Poolärzte und im Übrigen auch auf Ärztinnen und Ärzte, die in Pension sind – die haben ähnliche Restriktionen –, unkompliziert, unbürokratisch und im Sinne der Betroffenen zurückgreifen können. Das ist mein erstes Ziel. Das Weitere ist tatsächlich, dass die KV immer wieder aufgefordert ist – da sind wir natürlich im stetigen Kontakt –, auch die Inanspruchnahme der Notfallpraxen – – Es sind bei diesen von mir genannten Notfallpraxen welche dabei, in denen es auch vier- bis sechsstündige Nichtinanspruchnahmen gibt, wo sowieso die KV immer wieder überprüfen muss, wie sie organisiert, wo sie die jeweiligen Angebote kumuliert. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Diese Frage hat die KV täglich bei der Organisation der Angebote. Insofern ist uns wichtig – – Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ich weiß nicht, ob Sie Zugang zu Herrn Heil und zu Herrn Lauterbach haben. Sie können in einem schnellen, vorgezogenen Gesetzgebungsverfahren beim Bund dazu beitragen, dass wir diesen einen Satz im SGB IV ändern. Dann haben wir diese Probleme nicht mehr. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) iode – 77. Sitzung – Mittwoch, 8. November 2023