Dr. Wolfgang Reinhart

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2493. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen der Erledigterklärung zu. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit ebenfalls erledigt. ode – 76. Sitzung – Mittwoch, 25. Oktober 2023 Ich rufe jetzt schon Punkt 4 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr – Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg – Ausbau der Schleusen am Neckar – Drucksache 17/2498 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Die antragstellenden Fraktionen haben vereinbart, sich die Redezeit für die Begründung hälftig untereinander aufzuteilen. Das Wort zur Begründung erteile ich deshalb zunächst, wie zwischen den Fraktionen vereinbart, dem Kollegen der Grünen, Herrn Abg. Thomas Marwein. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.