Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, damit ist meine heutige Aufgabe als Alterspräsident erfüllt. Ich darf Sie, Herr Präsident Strobl, jetzt bitten, die Leitung der Sitzung zu übernehmen. Ich gratuliere nochmals im Namen des ganzen Hauses sehr herzlich zu Ihrer Wahl. Alles Gute! Viel Erfolg! (Beifall bei allen Fraktionen)

Meine Damen und Herren, ich gebe das Ergebnis der Wahl des Landtagspräsidenten bekannt: An der Wahl haben sich 157 Abgeordnete beteiligt. Auf Herrn Abg. Thomas Strobl entfielen 103 Stimmen, mit Nein haben 52 Abgeordnete gestimmt; es gab eine Enthaltung. Auf andere Namen entfiel eine Stimme. Ungültig war kein Stimmzettel. Herr Abg. Thomas …

Vielen Dank. – Sie haben den Vorschlag gehört. Werden weitere Vorschläge für das Amt der Präsidentin bzw. des Präsidenten gemacht? – Das ist nicht der Fall. Meine Damen und Herren, damit können wir nach § 4 Absatz 2 der Geschäftsordnung in geheimer Wahl – die Wahl muss geheim erfolgen – den Präsidenten wählen. Ein Mitglied der …

Ich frage: Sind noch Abgeordnete im Saal, die bislang nicht aufgerufen worden sind? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Namensaufruf beendet. Der Namensaufruf hat ergeben, dass alle Abgeordneten anwesend sind. (Abg. Nicole Razavi CDU: Alle da! Respekt!) Dann stellen wir fest: 157 Abgeordnete sind anwesend. Der Landtag ist also …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst Ihnen allen einen wunderschönen guten Morgen! Ich eröffne hiermit die 1. Sitzung des 18. Landtags von Baden-Württemberg und darf Sie zu dieser konstituierenden Sitzung ganz herzlich begrüßen. Ich gratuliere allen Mitgliedern des Hohen Hauses zu ihrer Wahl und …

Meine Damen und Herren, wir haben damit auch Punkt 7 der heutigen Tagesordnung vorläufig erledigt. Der Tagesordnungspunkt ist vorläufig erledigt, wohlgemerkt; denn das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird später bekannt gegeben. Wir können damit fortfahren. Wir kommen jetzt zu Punkt 8 der Tagesordnung: Zweite Beratung des …

Ja.

Herr Abg. Dr. Hellstern, Sie wollten Ihr eigenes Abstimmungsverhalten erläutern. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Eine persönliche Erklärung ist das bei Weitem nicht!) Und dafür ist ohnehin die Zeit – – ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026

Sie können Ihr Verhalten erklären.

Jetzt zur Sache.

Sagen Sie etwas zur Sache.

Wir sind jetzt am Ende des Tagesordnungspunkts. Ich will gleich darauf hinweisen: Wenn ich nachher zur Abstimmung komme, gibt es eine namentliche Abstimmung bei diesem Tagesordnungspunkt. Ich gebe aber vorher zu Tagesordnungspunkt 6 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen …

Ist das eine Wortmeldung? (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja!) – Ja. Sie haben noch 50 Sekunden. Bitte. ode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Minister Hauk das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Die Wirklichkeit stellt sich so dar: Erstens: Biber und Saatkrähe unterstehen einem …

Wir fahren fort. Ich darf für die AfD-Fraktion hiermit Herrn Abg. Udo Stein das Wort erteilen.

Vielen Dank, Herr Kollege Storz. Die guten Wünsche begleiten uns wechselseitig. Auch Ihnen alles Gute. Wir fahren fort. Für die FDP/DVP-Fraktion ist der Kollege Hoher schon auf dem Weg zum Redepult. – Ich erteile Ihnen hiermit das Wort.

Bitte sehr.

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Hans-Peter Storz für seine, meine ich, auch finale Rede das Wort erteilen.

Vielen Dank, Herr Kollege Pix. Sie waren stets eine Bereicherung für dieses Parlament. Wir fahren in der Aussprache zu diesem Punkt fort. Ich darf für die CDU dem Kollegen Raimund Haser das Wort erteilen.

Mit diesen beiden Erklärungen zur Abstimmung auf Basis von § 100 unserer Geschäftsordnung ist Tagesordnungspunkt 5 erledigt. iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Wir kommen jetzt als Nächstes zu Punkt 6 der Tagesordnung: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen …