Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt folgt, ebenfalls gemäß § 100 der Geschäftsordnung, eine Erklärung zur Abstimmung von Frau Kollegin Saebel, der ich hiermit die Gelegenheit dazu gebe.

Ich sehe keine weitere Wortmeldung. Damit kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/10069. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache 17/10216. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich rufe …

Herr Abg. Hoffmann hat das Wort. Ich bitte, nicht einfach reinzurufen. Man kann ja fragen, ob er eine Zwischenfrage zulässt. Aber man muss ihn wenigstens verständlich sprechen lassen. – Fahren Sie fort.

Meine Damen und Herren, wie ich sehe, gibt es noch eine Wortmeldung. Es spricht nochmals der Kollege Hoffmann für die SPD. Bitte. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Die Anarchie lässt die SPD nicht auf sich sitzen!)

Ach so. Ich wollte Sie gerade fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen. – Okay, dann ging es doch schneller als erwartet. Für die Landesregierung darf ich jetzt Frau Ministerin Razavi das Wort erteilen. (Abg. Anton Baron AfD: Hoffentlich geht das genau- so schnell!) Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr …

Ich erteile jetzt für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Abg. Sandro Scheer.

Ich erteile dem Kollegen Professor Dr. Schweickert für die FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Sie haben nachher noch Redezeit. Hören Sie jetzt bitte erst Herrn Abg. Hoffmann zu. – Bitte, fahren Sie fort. (Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP)

Vielen Dank, Frau Kollegin Neumann-Martin. Die Verbundenheit ist in dem Applaus sicherlich deutlich geworden. Vielen Dank an Sie. Damit fahren wir in der Aussprache fort. Für die SPD steht jetzt Kollege Jonas Hoffmann am Redepult. Bitte sehr.

Es spricht jetzt für die CDU-Fraktion die Kollegin Christine Neumann-Martin. Bitte sehr.

Ich bitte, dass sich die Unterhaltungsgruppe, wenn die Fotos von außen geschossen sind, wieder dem Plenum widmet. – Bitte fahren Sie fort.

Damit wäre auch dieser Tagesordnungspunkt für heute erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr (BwBauFöG) – Drucksache 17/10069 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen – Drucksache …

Eine Punktlandung. Damit ist diese Fragestunde zeitlich abgelaufen. Wenn die Fragesteller damit einverstanden sind, werden die Mündlichen Anfragen, die wir noch unter Ziffer 8 und Ziffer 9 vor uns haben, schriftlich beantwortet und mit diesen Antworten in das Sitzungsprotokoll aufgenommen. Insoweit verweise ich auf die dazugehörigen …

Kurze Antwort, Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Dörflinger darf noch ganz kurz. Bitte. Wir haben noch zwei Minuten.

Bitte sehr, Herr Staatssekretär.

Vielen Dank. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP meldet sich.) – Eine Zusatzfrage? (Abg. Thomas Dörflinger CDU meldet sich.) – Zwei Zusatzfragen. Okay. Dann schaffen wir ohnehin die nächste Frage nicht mehr. Bitte sehr.

Ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Blenke zur Beantwortung ans Redepult bitten.

Ziffer 6 ist mit diesen wechselseitigen Freudeerklärungen erledigt. (Vereinzelt Heiterkeit) Wir kommen jetzt zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D a n i e l K a r r a i s F D P / D V P – B i l a n z r u n d e r T i s c h „ F a s t n a c h t “ Bitte sehr.

Damit ist – –