Daniel Born

Das Wort hat Herr Abg. Klecker. Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen wollen, können Sie sich melden.

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dennis Klecker.

Vielen Dank. – Für die FDP/ DVP-Fraktion folgt Herr Abg. Georg Heitlinger.

Für die SPD-Fraktion spricht nun Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Klaus Burger.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, ist diese Aktuelle Debatte und damit auch Tagesordnungspunkt 2 beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik für Baden-Württemberg (GAP-Reform-Gesetz BW – GAPRefG BW) – Drucksache …

Für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Jetzt wird es noch besser! Schlimmer geht immer!)

Für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Sturm.

Das Wort in der zweiten Runde erhält Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke.

Herr Abg. Karrais, ich rücke es kurz insofern zurecht: Ich bin ja sehr häufig hier im Hause, wenn zweite Runden beginnen. Eine Äußerung darüber, dass man sich freut oder nicht so freut, dass ein weiterer Redebeitrag erfolgt, gehört eigentlich doch irgendwie zum Standard. Das kommt immer wieder nach vorn. Am sinnvollsten ist natürlich, …

Herr Abg. Karrais in der zweiten Runde. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Ach, muss das sein?)

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich noch kurz eine kleine Erfolgsmeldung – man könnte auch sagen, es ist eigentiode – 85. …

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Karrais aus der FDP/DVP-Fraktion. Lassen Sie diese zu?

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern.

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabriele Rolland.

Für die CDU-Fraktion folgt Herr Abg. Raimund Haser.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Swantje Sperling. iode – 85. Sitzung – Mittwoch, 24. Januar 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4744. Der Antrag ist ein rei- (Stellv. Präsident Daniel Born) ner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen dem zu. Damit ist Punkt 4 unserer Tagesordnung …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich habe ja erst angefangen. Er soll jetzt zuhören. Wenn er genau aufpasst, versteht er anschließend etwas davon. Tatsächlich ist es doch so, dass Schienenverkehr erstens sehr teuer ist und zweitens …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Anfangsrednerinnen haben sehr deutlich gemacht: Die Geschichte der Regiobusse ist eine Erfolgsgeschichte. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten …