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Daniel Born

24.01.2024 Sitzungen 17/85

Herr Abg. Karrais, ich rücke es kurz insofern zurecht: Ich bin ja sehr häufig hier im Hause, wenn zweite Runden beginnen. Eine Äußerung darüber, dass man sich freut oder nicht so freut, dass ein weiterer Redebeitrag erfolgt, gehört eigentlich doch irgendwie zum Standard. Das kommt immer wieder nach vorn. Am sinnvollsten ist natürlich, wenn man sich freut; aber da muss sich jeder entscheiden. (Vereinzelt Heiterkeit) Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2643. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird Abstimmung über Abschnitt II gewünscht? – Das ist der Fall. Wer Abschnitt II zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenprobe! – Vielen Dank. Enthaltungen? – Damit ist Abschnitt II mehrheitlich abgelehnt. Punkt 5 unserer Tagesordnung ist damit ebenfalls erledigt. Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 31. Januar 2024, um 10:00 Uhr statt. Ich danke Ihnen ganz herzlich und schließe die Sitzung. 12:45 Uhr Vorschlag der Fraktion GRÜNE Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Ausschuss Funktion Ausschuss des Inneren, stellvertretendes Mitglied für Digitalisierung und Kommunen Ausschuss für Kultus, stellvertretendes Mitglied Jugend und Sport Ausschuss für Wirtschaft, stellvertretendes Mitglied Arbeit und Tourismus Ausschuss für Soziales, stellvertretendes Mitglied Gesundheit und Integration Ausschuss für Verkehr stellvertretendes Mitglied Ausschuss für Europa Mitglied und Internationales Ausschuss nach Artikel 62 der stellvertretendes Mitglied Verfassung (Notparlament) 23.1.2024 Andreas Schwarz und Fraktion iode – 85. Sitzung – Mittwoch, 24. Januar 2024 Anlage scheidet aus tritt ein (* wegen Mandatsnie- derlegung zum Ablauf des 31.12.2023) Frey* Hagmann Frey* Hagmann Frey* Hagmann Frey* Hagmann Frey* Hagmann Frey* Hagmann Frey* Hagmann

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