Daniel Born

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gericke aus der Fraktion GRÜNE?

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos.

Herr Abg. Scheerer, einen Moment. – Ich darf wirklich um ein bisschen mehr Ruhe im Plenarsaal bitten, insbesondere im Moment auch bei der fröhlichen CDU-Fraktion – (Zurufe der Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Konrad Epple CDU) sicher nur wegen des Themas so fröhlich. eriode – 85. Sitzung – Mittwoch, 24. Januar 2024 Herr Abg. Scheerer, …

Es folgt Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD-Fraktion folgt Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Alles richtig! – Weite- re Zurufe von der SPD) – Oder gibt es doch noch eine Wortmeldung? – Gut. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5246 (Geänderte Fassung). Abschnitt …

Herr Abg. Dr. Timm Kern in der zweiten Runde.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Boser das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Balzer.

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Manuel Hailfinger. (Beifall der Abg. Christian Gehring CDU und Dr. Ste- fan Fulst-Blei SPD – Abg. Christian Gehring CDU: Bravo!)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Nadyne Saint-Cast.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2571. Bei dem Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/2571, handelt es sich um einen Beschlussantrag, der ein Ersuchen an die Landesregierung enthält. Mit dem Änderungsantrag Drucksache 17/6016 fordert die …

Herr Abg. Wahl, Sie erhalten noch einmal das Wort. (Zuruf von den Grünen: Noch mal!)

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum letzten Beitrag fällt mir nur ein: Sie haben das in Ihrer Agenda gut gemacht, dass Sie sich immer als alternative Demokraten …

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.