Daniel Born

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Anfangsrednerinnen haben sehr deutlich gemacht: Die Geschichte der Regiobusse ist eine Erfolgsgeschichte. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Das hat selbst Herr Röderer von der SPD schon erkannt. Er musste richtig suchen, dass er noch etwas zum Mäkeln findet. (Zuruf des Abg. Thomas Marwein GRÜNE) Herr Scheerer musste Phantome erfinden, die ja doch den Ausführungen des AfD-Redners gleichen. (Unruhe) Man spricht von Verboten des Individualverkehrs durch Regiobusse. Was für ein Stuss! Das ist doch Blindflug. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP) Meine Damen und Herren, im Jahr 2015 haben wir das Programm der Regiobuslinien mit fünf Linien gestartet. Heute sind es – die Zahl ist genannt worden – 47; bald sind es 48, weil im Jahr 2025 noch die Linie Heilbronn–Beilstein dazukommen soll. Sie sehen: Im Laufe der Jahre ist das Netz stetig gewachsen, inzwischen auf ein Netz von an die 1 300 km. Das ist ungefähr ein Drittel des Schienennetzes in Baden-Württemberg. Das ist also ein relevantes Angebot. Wenn da – in erster Linie von der FDP – von Wirtschaftlichkeit gesprochen wird, muss ich schon mal sagen – dazu komme ich aber gleich noch einmal –: Der Grundgedanke ist doch: In Baden-Württemberg gab und gibt es Räume, die infolge eriode – 85. Sitzung – Mittwoch, 24. Januar 2024 der Schieneninfrastruktur der vergangenen 150 Jahre entweder nie bedient oder in den letzten 50 Jahren abgehängt worden sind. Darunter sind auch kleine und mittlere Städte, z. B. Künzelsau, Schramberg oder Pfullendorf, also relevante Städte in ländlichen Regionen, die vom Schienenverkehr abgehängt sind. Der Grundgedanke des Regiobussystems war, solche Zentren, Unterzentren, Mittelzentren, an das Schienennetz anzubinden, damit alle den gleichen Standard haben. Es geht um Daseinsvorsorge, es geht um Mobilität im ländlichen Raum, und dafür – das kann ich ganz pauschal und ganz grundsätzlich sagen – ist ein Busverkehr das mit Abstand wirtschaftlichste Angebot, das man sich überhaupt vorstellen kann. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Thomas Dörf- linger CDU)