Daniel Born

Eine weitere Nachfrage von Herrn Abg. Dr. Balzer. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Eine kleine Nachfrage nur, denn die Zeit ist ja gleich um!) – Jetzt einmal ganz kurz: Wir haben um 14:06 Uhr mit der Fragestunde begonnen. Sie dauert eine Stunde, also bis 15:06 Uhr. Dies sage ich nur, weil ich bemerke, dass manche Abgeordnete mir die Uhr …

Eine weitere Frage von Herrn Abg. Dr. Balzer, AfD-Fraktion.

Gibt es weitere Fragen? – Bitte, Herr Abg. Hörner. riode – 104. Sitzung – Mittwoch, 9. Oktober 2024

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Frau Staatssekretärin Boser um die Beantwortung der Fragen bitten.

Dann beende ich hiermit diesen Teil unseres Tagesordnungspunkts. – Vielen Dank, Herr Minister, und ebenso danke an die fragestellende Fraktion. Wir kommen zu einem weiteren Thema, gemeldet von der AfD-Fraktion: M e s s e r v e r b o t i m S c h u l g e s e t z Herr Abg. Dr. Balzer, Sie bringen das Thema ein? – Wunderbar.

Weitere Fragen sehe ich nicht. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Sie haben es im Bund ja bisher nicht geschafft. Das muss man auch einmal sagen.

Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Was wir erreichen wollen, haben wir ja niedergeschrieben. Die „Klauseln“ gelten für die Vertragspartner, weil man ihnen deutlich machen muss: Sie unterschreiben hier keinen rechtsverbindlichen Vertrag, bei dem sie einklagbare Kosten haben. Das ist …

Herr Abg. Weber, eine weitere Frage.

Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Das ist ja das Wesen, Herr Kollege Weber, eines – wie ihn der Ministerpräsident nannte – Gesellschaftsvertrags, dass es eben kein streng juristischer Vertrag ist, sondern dass man sich nach einem Dialogprozess committet und verständigt hat. Das ist …

Herr Abg. Weber für die SPD-Fraktion.

Herr Minister. riode – 104. Sitzung – Mittwoch, 9. Oktober 2024 Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Zuerst zur Frage 2: Die Landesgesellschaften haben Geschäftsführungen. Deren Verträge sind regelmäßig befristet. Im Regelfall sind das Fünfjahresverträge. Ich bin Aufsichtsratsvorsitzender von vier …

Herr Abg. Heitlinger von der FDP/DVP-Fraktion.

Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Vielen Dank. – Damit ist in der Tat auch eine Absichtserklärung verbunden. Diese Mittel werden Sie im kommenden Doppelhaushalt finden. Sie sind alle hinterlegt. Ich kann jetzt nicht im Detail die Zahlen für die einzelnen Jahre, für 2025 und dann …

Herr Abg. Röderer für die SPD-Fraktion.

Herr Minister. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Das haben wir ja vor. Der Marktbeirat ist keine – in Anführungszeichen – „Drohung“ für irgendjemanden. Das machen wir natürlich in Kommunikation mit den Akteuren. Da wollen wir niemanden überfahren und niemanden ausgrenzen, sondern alle sind …

Herr Minister, dann treten wir in die Fragerunde ein. – Es liegt eine Frage aus der CDU-Fraktion vor.

Jetzt beantwortet aber die Regierung weiter die Fragen. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Also, zur stärkeren und verbesserten Verbraucherkommunikation und zur allgemeinen Fokussierung des Themas Ernährung hat das MLR eine neue Dachmarke „Das ganze Land zu Tisch. Gute Ernährung für …

Niemand hätte es anders verstanden. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Nur so war es zu verstehen. (Heiterkeit bei der CDU – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ich bin da ganz bei Ihnen, Herr Minister Hauk! Auch habe ich das mit dem Präsidenten des Weinbauverbands geklärt!)

Ich darf Herrn Minister Hauk um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber, verehrter Herr Kollege Burger, vielen Dank für die Stellung der aktuellen Fragen. In der Tat, am Montag wurde der Strategiedialog nach …

Vielen Dank, Herr Staatsminister, und ebenso Dank an die das Thema einbringende Fraktion. (Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Vielen herzli- chen Dank!) (Stellv. Präsident Daniel Born) Damit kommen wir zum nächsten Thema, angemeldet von der CDU: Z u k u n f t u n s e r e r L a n d w i r t s c h a f t – W i e u n t e r s t ü t z t d a s …