Daniel Born

Aus der SPD-Fraktion. – Herr Abg. Weber, bitte.

Das Wort hat Herr Abg. Bamberger, der jetzt seine Rede zu dem Tagesordnungspunkt fortsetzt, den wir gerade besprechen. Herr Abg. Bamberger, es liegt eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber aus der SPD-Fraktion vor. Lassen Sie die zu?

Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Nächster Redner ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabriele Rolland.

Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Damit kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 09 – Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/8309. Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die Änderungs- und …

Jetzt folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich nach Ihnen, Frau Wolle, spreche, weiß ich immer gar nicht, was ich sagen soll. Am besten ist, man sagt einfach gar nichts dazu. …

Es folgt die AfD-Fraktion. Das Wort erhält Frau Abg. Wolle.

Es folgt die FDP/DVP-Fraktion. Herr Abg. Reith, Sie haben das Wort.

Es folgt die SPD-Fraktion. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, Sie haben das Wort.

Es folgt die CDU-Fraktion. Herr Abg. Teufel, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion?

Als Hinweis: Wenn Sie jemandem danken möchten, ist das sehr nett, aber es ist Teil Ihrer Redezeit und rechtfertigt keine Verlängerung. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Raimund Haser CDU: Jedenfalls wünscht heute nicht jeder frohe Weihnach- ten wie beim letzten Mal!) Jetzt folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch. (Abg. Dr. …

Herr Abgeordneter, der Dank muss jetzt kürzer ausfallen. (Heiterkeit – Beifall bei der CDU) de – 109. Sitzung – Mittwoch, 11. Dezember 2024

Wunderbar.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächster Redner ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Winfried Mack.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 05 – Ministerium der Justiz und für Migration. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/8305. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die hierzu vorliegenden Änderungs- und …

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, damit kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 02 – Staatsministerium. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/8302. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Die vorliegenden Änderungsanträge und die …

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Hagel.