Daniel Born

Herr Abg. Stoch, bitte! (Abg. Petra Krebs GRÜNE zu Abg. Andreas Stoch SPD: Einfach mal aussprechen lassen, Herr Kollege!) Herr Abg. Dr. Rösler, Sie haben das Wort für eine Zwischenfrage.

Bitte ins Mikrofon.

Herr Abgeordneter, das entscheidet der Sprecher und nicht der Fraktionsvorsitzende der SPD. – Bitte, Herr Kollege Dr. Rösler, Sie dürfen jetzt Ihre Zwischenfrage stellen.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Rösler aus der Fraktion GRÜNE? (Abg. Andreas Stoch SPD: Der labert doch schon den ganzen Tag!)

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, habe ich dem Haus noch eine Entschuldigung nachzutragen. Frau Ministerin Razavi ist für den weiteren Sitzungstag entschuldigt. Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Nicolas Fink das Wort.

Herr Abg. Fink, Ihre Zwischenfrage, bitte. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Fink von der SPD-Fraktion?

Nächster Redner ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 17/8314. Zunächst rufe ich Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf. Sie wissen, dass ich die …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Braun das Wort erteilen.

Nächster Redner ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer.

Herr Abg. Rivoir, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Köhler, da er sich jetzt regelmäßig meldet?

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Martin Rivoir.

Der nächste Redner ist Herr Abg. Andreas Sturm für die CDU-Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Wir kommen nun zur zweiten Runde, mit dem Schwerpunkt auf den kunstpolitischen Themen. Die Runde eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Erwin Köhler.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine zweite Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Eine zweite Frage gestatte ich, aber dann würde ich gern weitermachen.

Ja, gut. – Herr Abgeordneter, bitte.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern von der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ja.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen nach diesem Beitrag die Debatte fort mit der Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Frau Ministerin Olschowski das Wort erteilen. e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Können Sie bit- te dazu Stellung nehmen? – Vereinzelt Heiterkeit –