Daniel Born

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer aus der AfD-Fraktion? de – 109. Sitzung – Mittwoch, 11. Dezember 2024

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz.

Für die AfD-Fraktion folgt Herr Fraktionsvorsitzender Baron.

Herr Abg. Poreski, bitte.

Herr Fraktionsvorsitzender Rülke, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Poreski aus der Fraktion GRÜNE zu?

Es folgt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion. – Herr Abg. Dr. Rülke, Sie haben das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender Stoch, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion zu?

Nach der Rede des Herrn Ministerpräsidenten sieht unsere Geschäftsordnung nach § 82 Absatz 4 vor, dass die Fraktionsvorsitzenden das Wort erhalten. Zunächst sind die Oppositionsfraktionen an der Reihe. Ich erteile dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Andreas Stoch das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich rufe noch einmal Tagesordnungspunkt 24 auf: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/7712, 17/7713, 17/7714 Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht des …

Wir haben jetzt noch über die Petition mit der laufenden Nummer 26 – Petition 17/3012 betreffend Bau von Windkraftanlagen, Gemarkung Spielberg – abzustimmen. Auch darüber haben die Fraktion der FDP/DVP (Stellv. Präsident Daniel Born) und die Fraktion der AfD eine namentliche Abstimmung beantragt. Ich frage einmal mehr, ob der Antrag auf …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich werde Ihnen später das Abstimmungsergebnis mitteilen, und dann gibt es auch noch die Möglichkeit, wenn gewünscht, Erklärungen zum Abstimmungsverhalten abzugeben. Wir stimmen nun über die Petition mit der laufenden Nummer 11 ab. Das ist die Petition 17/2267 – Beschwerde …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/7681. Der Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/7680, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist …

Ich weise jetzt wirklich darauf hin, dass wir mitten in der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt sind und dass die Zwischengespräche, die hier stattfinden, entweder einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern sind. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wir suchen die Frakti- onsmittel!) Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten.

Nein. – Herr Abgeordneter, Sie haben die Frage gestellt. Wir haben eine Antwort erhalten. Es braucht eigentlich keine Nachfrage. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP zu Staatsse- kretär Rudolf Hoogvliet: Sie haben doch den Begriff verwendet! Dann können Sie die Frage auch beantworten!)

Herr Abgeordneter.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch aus der SPD-Fraktion?

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hoogvliet das Wort. – Sie haben das Wort.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Georg Heitlinger.