Daniel Born

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Dr. Markus Rösler.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist beendet.

Bitte kommen Sie zum Schluss. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Artenschutz! Po- sitive Konzepte!) ode – 116. Sitzung – Mittwoch, 19. Februar 2025

Herr Abgeordneter. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Herr Abg. Steyer hat das Wort. (Zurufe)

Jetzt liegen wirklich keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3698. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Unru- he – Glocke des Präsidenten) – Ich darf darum bitten, dass die Debatte nicht über die Stuhlreihen fortgesetzt wird. Vielen Dank. (Zu- und Gegenrufe der …

Nächster Redner ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Friedrich Haag.

Mir liegen bisher zwei weitere Wortmeldungen vor. Zunächst Herr Abg. Hoffmann von der SPD-Fraktion.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Razavi das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Digitalisierung ist kein Zukunftsprojekt, sondern längst Realität. Digitalisierung ist auch keine Option, sondern ein Muss. Denn wir …

Herr Abg. Klauß hat das Wort und spricht jetzt zu dem Thema, das auf der Tagesordnung steht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Aber der war schon im Ausschuss!)

Herr Abgeordneter, einen Moment! Die Tagesordnung, die vom Präsidium beschlossen worden ist, ist kein allgemeiner Hinweis darauf, über was man reden könnte, sondern gibt vor, über was wir heute Morgen hier sprechen. Ihre Fraktion hat sich dafür entschieden, dass Sie der Sprecher für das Thema „Digitalisierung des Bauens, Virtuelles …

Das Wort für die AfD hat Herr Abg. Miguel Klauß. (Zuruf von den Grünen)

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Friedrich Haag.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 17: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/8124, 17/8125, 17/8126, 17/8127, 17/8128 Ich gebe nun die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen bekannt. An der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Beratung fort. Als Nächstes beschäftigen wir uns mit der Drucksache 17/8128 und zuerst mit der namentlichen Abstimmung zur Petition 17/2764 mit der laufenden Nummer 1 betreffend Errichtung von Flüchtlingsunterkünften. Auch hier frage ich, ob der Antrag auf namentliche Abstimmung die …

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit beende ich die Aussprache, und zwar sowohl die Aussprache hier am Pult als auch die zwischen den Bänken im Moment. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8161 zur weiteren Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. – Da erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so …

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Carola Wolle für die AfD-Fraktion.

Herr Abgeordneter, einen Moment. – Ich bitte um etwas mehr Ruhe im Saal. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ich habe gar nichts gesagt!) – Diesmal waren Sie nicht gemeint. (Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Ausnahmswei- se!)

Es folgt Herr Abg. Nikolai Reith für die FDP/DVP-Fraktion.

Die nächste Rednerin ist Frau Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke für die SPD-Fraktion.