Daniel Born

Nächste Rednerin ist Frau Abg. Ayla Cataltepe für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Präsidium hat für die Aussprache fünf Minuten Redezeit je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Poreski.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann beende ich die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8113 zur weiteren Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Tagesordnungspunkt 7 erledigt. Ich rufe Punkt 8 der Tagesordnung auf: Erste Beratung …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dennis Klecker.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Klaus Ranger.

Der nächste Redner ist Herr Abg. Dr. Matthias Miller für die CDU-Fraktion. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: „The LÄNDSÄN“!)

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Andrea Schwarz.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann beende ich hiermit die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8112 zur weiteren Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 unserer Tagesordnung ist beendet. Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf: …

Nächster Redner ist Herr Abg. Daniel Lindenschmid für die AfD-Fraktion. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Jetzt wird es lustig!)

Nächster Redner ist Herr Abg. Daniel Karrais für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Sascha Binder für die SPD-Fraktion.

Der nächste Redner ist Herr Abg. Tim Bückner für die CDU-Fraktion.

Wir kommen zur Aussprache. Das Präsidium hat fünf Minuten Redezeit je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet Herr Abg. Norbert Knopf für die Grünen.

Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 5: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg – Drucksache 17/7885 (Geänderte Fassung) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport – …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7885 (Geänderte Fassung). Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, Drucksache 17/8087. Der Ausschuss empfiehlt …

Es folgt Herr Abg. Dr. Timm Kern für die FDP/DVP-Fraktion. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: „Herr Abgeord- neter“! – Vereinzelt Heiterkeit)

Frau Abgeordnete! (Zurufe – Unruhe)

Frau Abgeordnete!

Bitte kommen Sie zum Schluss.