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Daniel Born

19.02.2025 Sitzungen 17/116

Jetzt liegen wirklich keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3698. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Unru- he – Glocke des Präsidenten) – Ich darf darum bitten, dass die Debatte nicht über die Stuhlreihen fortgesetzt wird. Vielen Dank. (Zu- und Gegenrufe der Abg. Friedrich Haag FDP/ DVP und Daniel Lede Abal GRÜNE) – Herr Abg. Haag und Herr Abg. Lede Abal, ich habe eben auch Sie gemeint. Wir sind jetzt bei der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Tagesordnungspunkt 4 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Die Energiewende als Totengräber des Umwelt- und Artenschutzes – Drucksache 17/7788 (Unruhe bei der SPD – Glocke des Präsidenten) – Herr Abg. Hoffmann, Sie setzen jetzt bitte nicht die Debatte mit der Regierungsbank fort. Wir sind beim nächsten Tagesordnungspunkt. Ich darf darum bitten, sich diesem Punkt mit entsprechender Konzentration zu widmen. Wer weiteren Gesprächsbedarf hat, möge dem bitte außerhalb des Plenarsaals nachkommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat zum Antrag Drucksache 17/7788 folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort zur Begründung erteile ich für die antragstellende AfD-Fraktion Herrn Abg. Joachim Steyer. – Sie haben das Wort.

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