Daniel Born

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Frau Abg. Krebs, und ich darf um ein bisschen mehr Ruhe bitten. (Zurufe von der SPD)

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs.

Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Ich rufe Punkt 3 unserer Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration – Schließung weiterer Notfallpraxen im Land verhindern – Drucksache 17/8344 Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort erteilen. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Sie, lieber Herr Kapitän …

Ja. Die Redezeit ist jetzt zu Ende. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist jetzt zu Ende.

Herr Abgeordneter, bitte kommen Sie jetzt zum Schluss. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Abgeordneter, der letzte Satz, bitte.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Einen Moment, Herr Abgeordneter. – Das Wort hat Herr Abg. Gögel, (Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist ja das Schlimme!) und ich darf um ein bisschen mehr Ruhe bitten. (Abg. Miguel Klauß AfD: Zuhören und lernen! – La- chen bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernd Gögel. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Wobei es nicht Sie betrifft. (Vereinzelt Heiterkeit) Sie dürfen mit der Rede fortfahren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wirklich sehr laut hier im Plenarsaal. Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. eriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/7788. Abschnitt I des Antrags ist ein reiner Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der drei Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird …

Dann – – (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP zu Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Dass du mal bei mir klatschst, hät- test du nicht gedacht! – Heiterkeit – Gegenruf des

Nächster Redner ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Klaus Hoher. ode – 116. Sitzung – Mittwoch, 19. Februar 2025

Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabi Rolland.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. August Schuler. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt kommt wieder ein bisschen Sachlichkeit in die Debatte nach den Un- wahrheiten! Herr Rösler, da würden Sie wirklich eine Medaille bekommen für so viel Unwahrheiten, die Sie gerade hier verbreitet haben!)

Vielen Dank. Gut.