Daniel Born

Herr Abg. Hailfinger für die CDU-Fraktion.

Es gibt eine Nachfrage von Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion.

Ich darf die Frau Wirtschaftsministerin um die Beantwortung der Fragen bitten. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Koleriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025 leginnen und Kollegen! Es ist noch nicht ganz ein Jahr her, da haben Sie, lieber Herr Professor …

Weitere Fragen sehe ich jetzt tatsächlich nicht mehr. – Ganz herzlichen Dank, Herr Innenminister, und auch Dank an die die Frage stellende Fraktion GRÜNE. Wir kommen zur Frage der FDP/DVP-Fraktion. Angemeldet wurde folgendes Thema: I T - F e h l e r , v e r l o r e n e G e r i c h t s v e r f a h - r e n , u n g e r e c h t e B e h a n d …

Herr Abg. Dr. Weirauch von der SPD-Fraktion. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Ich habe die gleiche Frage gehabt, zum Phänomenbereich! Hat sich erle- digt!) – Ach so, okay. – Gibt es weitere Fragen? – Herr Abg. Klos von der AfD-Fraktion.

Herr Abg. Bückner von der CDU-Fraktion.

Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Herr Abg. Hildenbrand, für diese beiden Fragen, die wir Ihnen schriftlich beantworten müssen, weil ich das so aus der Hüfte heraus nicht sagen kann. Insbesondere beim zweiten Punkt kann ich nur vermuten, dass wir eine solche Abfrage machen, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen Nachfragen vor. Zunächst Herr Abg. Hildenbrand von der Fraktion GRÜNE.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf den Herrn Innenminister um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Oberstes Ziel ist es, dass Waf- (Minister Thomas Strobl) fen nicht in den Besitz von …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben wieder die Opposition gefunden und setzen unsere Sitzung fort. (Abg. Jonas Weber SPD: Gute Opposition!) Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Das erste Thema wurde von der Fraktion GRÜNE angemeldet: K e i n e W a f f e n i n d e n H ä n d e n v o n V e r f a s s u n g s f e i n d …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Sitzung fort. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. (Unruhe) Bitte nehmen Sie Platz. Vielen herzlichen Dank. Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion – Schließung weiterer Notfallpraxen im Land verhindern –, Drucksache 17/8506, bekannt. …

Ich frage, ob dieser Antrag die nach § 99 Absatz 1 der Geschäftsordnung erforderliche Unterstützung durch fünf Abgeordnete hat. – Ja, der Antrag wird durch mehr als fünf Abgeordnete unterstützt. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung über diesen Änderungsantrag. Sie kennen das Verfahren. Sie nehmen Ihre Stimmkarten entgegen. Wer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Es geht auch keine Wortmeldung mehr ein. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/8344. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen dem zu. Nun haben wir noch über zwei …

Herr Minister, einen Moment! – Ich denke, das Protokoll hat zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion an diesem Punkt laut geworden ist. Jetzt kann der Herr Minister seine Rede fortsetzen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es ist tatsächlich so. – Ich danke auch noch mal den beiden Regierungsfraktionen. …

Ja, ich gebe Ihnen mal den Hinweis, Herr Abg. Wahl, weil Sie besonders auffallen: (Vereinzelt Heiterkeit) Ein Zwischenruf verlangt, dass man zwischendurch mal Luft holt, sonst ist es kein Zwischenruf mehr. (Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist auch gesünder!) Ich möchte darauf hinweisen, dass der Minister jetzt das Wort hat. …

Herr Abgeordneter.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Mack aus der CDU-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Bitte.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal ein herzlicher Dank an die SPD, dass wir heute noch mal die Möglichkeit haben, dieses Thema im Plenum zu …

Es folgt Herr Abg. Bernhard Eisenhut für die AfD-Fraktion.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.