Daniel Born

Herr Minister, einen Moment! – Ich denke, das Protokoll hat zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion an diesem Punkt laut geworden ist. Jetzt kann der Herr Minister seine Rede fortsetzen. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Es ist tatsächlich so. – Ich danke auch noch mal den beiden Regierungsfraktionen. Der Antrag, den sie heute vorgelegt haben, ist die nächste Grundlage, auf der wir rechtssicher weiter in ganz intensivem Austausch darauf achten, dass die gesamte Gesundheitsversorgung – – (Minister Manfred Lucha) Ich möchte an letzter Stelle sagen: Sie kennen die Altersentwicklung. Wir haben knapp 1 000 nicht besetzte Arztstellen. Wir haben genau das Phänomen, dass die anstellig beschäftigten Ärztinnen und Ärzte komplett wegfallen, dann wieder in anderen Dienststrukturen nicht eingesetzt werden können. Darum ist eine nominale Zunahme – darauf haben Sie, Herr Dr. Preusch, hingewiesen – nicht einfach umzusetzen. Deswegen – das möchte ich schon noch mal als politische Botschaft sagen –: Wir müssen doch unsere Selbstverwaltungsorgane stärken, sie dabei auch in der Umsetzung begleiten. Und wir begleiten sie sehr eng. Aber gerade in einer föderalen Gesellschaft, in einer Gesellschaft, in der wir den Verantwortlichen auch etwas zutrauen, müssen wir meines Erachtens doch auch sagen: Die KV hat dem Ganzen in der Vertreterversammlung nach vielen Prozessen bei drei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen quer durch die Lager zugestimmt. Darin kommt meines Erachtens auch Respekt gegenüber dem Engagement vieler Hunderter und Tausender Ärzte zum Ausdruck, die lange daran gearbeitet haben. Sie haben uns und die Regierungsfraktionen an ihrer Seite. Wir werden alles tun, damit die Qualität der Versorgung im Prinzip besser wird, auch weil sie konzentriert wird. In der Krankenhausversorgung konnten wir schon vorexerzieren, dass dies der richtige Weg ist. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD)