Daniel Born

Herr Abg. Reith mit einer Zusatzfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Minister Lucha, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Ich schließe mich der Kollegin Zimmer an: Sie haben die richtige Frage gestellt. (Heiterkeit des Abg. Nikolai Reith …

Gut. Weitere Nachfragen sehe ich nicht. – Dann ganz herzlichen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – P r o j e k t „ S t r e e t - w o r k e r “ Herr Abgeordneter, eiligen Schrittes, nachdem wir Ihre Joggingstrecke jetzt alle kennen. …

Gibt es weitere Nachfragen? (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Zufrieden bin ich da- mit nicht!)

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Reith, eine weitere Nachfrage.

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Reith, Sie haben eine Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Frau Staatssekretärin Zimmer um die Beantwortung der Fragen bitten.

Herr Minister, ganz herzlichen Dank für die Beantwortung der Fragen. – Trotzdem haben sich für mich daraus eineinhalb Zusatzfragen ergeben. Die 30 Minuten, die häufig genannt werden, berücksichtigen in keiner Art und Weise die Verkehrsbelastung in der Rhein-Neckar-Region. Weder Heidelberg noch Mannheim wird für weite Teile meines …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, happy Birthday! Wir brauchen unsere Notfallpraxis in Schwetzingen. Wenn ich das so formuliere, dann ausdrücklich in Solidarität mit den vielen Menschen in Baden-Württemberg, die für ihre Notfallpraxen vor Ort kämpfen. …

Vielen Dank, Herr Minister, und auch ganz herzlichen Dank an die fragestellende CDU-Fraktion. (Beifall bei Abgeordneten der CDU sowie der Abg. Cindy Holmberg und Catherine Kern GRÜNE – Abg. Gabriele Rolland SPD unterhält sich mit Minister Manfred Lucha.) Wir sind damit am Ende der heutigen Regierungsbefragung angelangt. Ich weise noch …

Gut. Dann darf ich um die Beantwortung der Frage bitten. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die Frage ist tatsächlich: Wir haben in dieser Debatte über all den Fragen zur Wissenschaftsfreiheit und genau in solchen eher konstruiert klingenden Fragen wie: „Wann kann man sie wofür verpflichten?“ sicher auch in …

Lassen Sie es uns einfach als parlamentarisches Engagement bewerten. Es ist meine Aufgabe, dazu zurückzufinden, dass dies wieder eine klassische Regierungsbefragung wird. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja. Ich tausche mich gern mit Frau Rolland über diese Fragen aus; das weiß sie auch. Das war jetzt auch …

Herr Minister, das halte ich jetzt nicht für wirklich glücklich. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja.

Die Gepflogenheiten dieses Formats sehen vor, dass eine Frage gestellt wird und dass das Regierungsmitglied antwortet. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich merke ja die Ambivalenz von Frau Rolland. Darauf kann man ja therapeutisch eingehen. (Abg. Florian Wahl SPD: Das ist jetzt aber nicht par- …

Mir liegt bisher eine Nachfrage vor, die ich jetzt noch aufrufe. Frau Abg. Rolland von der SPD-Fraktion, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf den Herrn Sozialminister um die Beantwortung der Fragen bitten. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Lassen Sie sich Zeit, Herr Minister, lassen Sie sich Zeit! Nur nicht hetzen lassen!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abg. …

Nun liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Ganz herzlichen Dank, Frau Ministerin, und herzlichen Dank an die die Frage stellende FDP/DVP-Fraktion. Ich rufe noch unser drittes Thema auf, weise aber schon darauf hin, dass wir in 14 Minuten die Regierungsbefragung beenden. Die CDU-Fraktion hat folgendes Thema angemeldet: D i e b a d e n …

Es gibt noch eine Nachfrage aus der FDP/DVP-Fraktion von Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert.