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Daniel Born

12.03.2025 Sitzungen 17/117

Gut. Dann darf ich um die Beantwortung der Frage bitten. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die Frage ist tatsächlich: Wir haben in dieser Debatte über all den Fragen zur Wissenschaftsfreiheit und genau in solchen eher konstruiert klingenden Fragen wie: „Wann kann man sie wofür verpflichten?“ sicher auch in Deutschland insgesamt zwei bis drei Jahre versäumt. Wir hätten fünf Jahre früher dran sein können. Hätte man es vielleicht schon 2011 machen können, (Zuruf des Abg. Ulli Hockenberger CDU) als wir gemeinsam regiert haben? Im Nachhinein sage ich: Ja, hätten wir, aber die Umstände waren anders, auch den damaligen Finanzminister hat das nicht interessiert. (Abg. Stefan Teufel CDU: Ach so!) Insofern sind wir froh, dass wir das jetzt haben. Ich schaue nicht rückwärts. Wir haben uns die Frage zu stellen – die hat (Minister Manfred Lucha) der Ministerpräsident auch gestern in der Fraktion persönlich der Wissenschaftsministerin gestellt –, ob wir uns ernsthaft auch noch mal verständigen müssen, ob wir mehr Medizinstudienplätze brauchen. Es gibt auch noch andere Vorabquoten, z. B. für den ÖGD. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Genau!) Denken Sie dran: eine ganz wichtige Herausforderung. Da haben wir also schon noch Aufgaben. Aber wir haben sie angepackt. Das können Sie uns jetzt nicht vorwerfen. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD)

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