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Daniel Born

12.03.2025 Sitzungen 17/117

Vielen Dank, Herr Minister, und auch ganz herzlichen Dank an die fragestellende CDU-Fraktion. (Beifall bei Abgeordneten der CDU sowie der Abg. Cindy Holmberg und Catherine Kern GRÜNE – Abg. Gabriele Rolland SPD unterhält sich mit Minister Manfred Lucha.) Wir sind damit am Ende der heutigen Regierungsbefragung angelangt. Ich weise noch darauf hin: Die AfD-Fraktion hatte das Thema „Wirtschaftliche Folgen der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst für Baden-Württemberg“ und die SPD-Fraktion das Thema „Deutschland-Ticket“ eingereicht. Beide Themen können wir aufgrund des Zeitablaufs heute nicht mehr behandeln. Ich rufe damit Punkt 5 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes – Drucksache 17/8020 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen – Drucksache 17/8391 Berichterstattung: Abg. Klaus Ranger Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Cindy Holmberg.

Alle Reden von Daniel Born Protokoll ↗