Daniel Born

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Abg. Ruben Rupp.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Abg. Nikolai Reith.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion der Kollege Dr. Wolfgang Reinhart.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir beginnen mit der parlamentarischen Aussprache. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Das Wort hat zunächst für die Fraktion GRÜNE der Kollege Tayfun Tok.

Aber wir sehen es nicht als Test an uns, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich war auf die Fragestunde vorbereitet. Ich habe nämlich die Frage unter Ziffer 11 zur Beantwortung erhalten. Ich darf jetzt – das freut mich besonders – den Gesetzentwurf zur Stärkung der …

Sie haben alle Zeit der Welt. (Die Rednerin holt weitere Unterlagen. – Zurufe – Vereinzelt Heiterkeit) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich habe es gemerkt. (Vereinzelt Heiterkeit)

Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Erstattung der Kosten der Börsenaufsichtsbehörde in Baden-Württemberg (Börsenaufsichtskostengesetz – BAKG BW) – Drucksache 17/3273 Das Wort zur Begründung erteile ich Frau Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für …

Herzlichen Dank. – Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Wir sind aber vom Zeitablauf her ohnehin am Ende der Fragestunde angekommen. – Ganz herzlichen Dank, Frau Staatssekretärin. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 6 bis 11 können aus Zeitgründen nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Wenn die Fragesteller damit …

Vielen Dank. – Ich sehe eine Nachfrage von Herrn Kollegen Hahn aus der Fraktion GRÜ-NE.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Herr Abg. Dr. Jung, das mag sein, aber in der Fragestunde haben wir klar umgrenzte Themenbereiche. Ich denke, die Frau Staatssekretärin hat jetzt zu dem Themenbereich gesprochen. (Stellv. Präsident Daniel Born) (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das gehört zu dem Themenbereich! Wenn die Züge der SWEG nicht fahren, fahren bei uns gar keine …

Vielen Dank. – Eine Nachfrage von Herrn Abg. Dr. Jung.

Gibt es weitere Fragen? – Herr Abg. Dr. Jung.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Holmberg, Sie haben natürlich völlig recht: Heute ändert sich nicht viel. Zunächst ändert auch das im Entwurf vorliegende Gesetz nicht viel, denn tatsächlich setzen die Kommunen in Baden-Württemberg längst auf dieses wichtige und starke Instrument. Ich darf Ihnen heute als …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Auch vielen Dank an die SPD-Fraktion für das Einreichen des Themas. Wir sind damit am Ende der Regierungsbefragung angekommen. Ich weiß, dass es noch weitere Fragen gegeben hat. Wir ode – 46. Sitzung – Mittwoch, 12. Oktober 2022 haben die Regierungsbefragung aber auf eine Stunde terminiert. Ich rufe …

Wir führen jetzt keine Debatte. Ich darf um Ihre Frage bitten.

Ich kann in der Regierungsbefragung noch eine Frage zulassen, und zwar die vom Fraktionsvorsitzenden Schwarz von der Fraktion GRÜNE.

Ich darf zur Beantwortung der Fragen Frau Ministerin Olschowski ans Redepult bitten. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, tatsächlich, ich glaube auch, es war eine richtige und wichtige Reise gerade in diesen Zeiten. Wir haben uns um Themen der …

Herr Abg. Binder, Ihre Frage richtet sich an die Regierung, und die Regierung ist vertreten und wird antworten.