Daniel Born

Es folgt Herr Abg. Miguel Klauß für die AfD-Fraktion. (Abg. Anton Baron AfD: Wer hat denn den Verkehrs- minister im Bund gestellt und nichts gebacken be- kommen?)

Nächster Redner ist Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP-Fraktion.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Storz.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Cornelia von Loga.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor bzw. die Redezeiten sind aufgebraucht. Wir kommen daher jetzt zur liebevollen, aber auch geschäftsordnungsmäßigen (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das wäre vielleicht nicht so liebevoll!) Behandlung des Antrags Drucksache 17/4129. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt …

Herr Abg. Bonath, Sie haben sich in der zweiten Runde zu Wort gemeldet.

Wir kommen zur Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Es folgt Herr Abg. Sebastian Cuny für die SPD-Fraktion.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte für die CDU-Fraktion.

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Herr Abgeordneter, ich erinnere Sie an die parlamentarische Ausdrucksweise. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Es ist unter der Würde des Hauses, eine solche Debatte vom Zaun zu brechen!)

Es folgt Herr Abg. Peter Seimer für die Fraktion GRÜNE.

Herr Abgeordneter, obwohl Sie die Frage nicht mir gestellt haben, übernehme jetzt ich als sitzungsleitender Präsident einen Teil der Antwort. Herr Minister Dr. Bayaz ist für heute entschuldigt. – Der andere Teil der Frage ging an Ihren Fraktionskollegen.

Um noch einmal auf den vorherigen Tagesordnungspunkt zurückzukommen: Olympia finode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 det auch nur alle vier Jahre statt. Insofern ist das heute ungewöhnlich. – Herr Abgeordneter, bitte Ihre Frage.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haußmann von der Fraktion der FDP/ DVP?

Herr Abgeordneter, ich gehe kurz dazwischen. Wenn wir jetzt Gespräche quer über die Bänke führen, kann niemand mehr Ihrer Rede folgen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das wäre schade!) Zweitens gibt es eine Reihe von Zwischenfragen, die ich kurz abfragen möchte. Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer aus der Fraktion GRÜNE?

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4087. Abschnitt I des Antrags ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein Handlungsersuchen an die Regierung enthält. …