Daniel Born

Ich darf um Ruhe bitten.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Michael Preusch. (Zurufe von der CDU: Guter Mann! – Das Beste kommt zum Schluss!)

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Petra Krebs.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Podeswa von der AfD-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die AfD kann ja nachher dazu reden. Eine sorgsame Abwägung haben wir auch bei den Absonderungsregeln getroffen. Wie Sie mittlerweile wissen, sind die Länder Bayern, …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3741 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 8 der Tageordnung ist damit …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Joachim Steyer.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Daniel Karrais.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Uwe Hellstern von der AfD-Fraktion?

Vielen Dank. – Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Gernot Gruber.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist für die CDU-Fraktion Frau Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller.

Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion vorgesehen. Die Aussprache eröffnet Frau Abg. Jutta Niemann für die Fraktion GRÜNE. de – 54. Sitzung – Mittwoch, 21. Dezember 2022

Frau Ministerin, Herr Abg. Dr. Hellstern fragt noch einmal, ob er eine Zwischenfrage stellen darf. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Hinzu kommt: Wir haben das Flächenziel noch einmal genauer gefasst. Denn es ist klar: Der Bund hat die Maßgabe gesetzt, dass alle Bundesländer ihren Anteil an der …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern aus der AfD? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ich habe gerade angefangen und möchte gern weiter ausführen, wo wir gerade stehen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Vielleicht hat er ja noch Redezeit!) Das heißt: Die Folgen des …

Meine Damen und Herren, die Regierung wünscht nicht das Wort. Darum schaue ich zur FDP/DVP-Fraktion, ob sie noch einmal sprechen möchte. – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP schüttelt den Kopf.) iode – 54. Sitzung – Mittwoch, 21. Dezember 2022 Das ist auch nicht der Fall. – Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, und die …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Anton Baron.

Das Wort hat jetzt Herr Abg. Dr. Weirauch. – Ruhig, ruhig, alles gut.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais von der FDP/ DVP?

Das Wort hat Herr Abg. Dr. Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.