Daniel Born

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Podeswa von der AfD-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die AfD kann ja nachher dazu reden. Eine sorgsame Abwägung haben wir auch bei den Absonderungsregeln getroffen. Wie Sie mittlerweile wissen, sind die Länder Bayern, Baden-Württemberg und – etwas später dazugekommen – Rheinland-Pfalz, Saarland, Hessen, Schleswig-Holstein mit einer Aussetzung der Absonderungsregeln nach dem Motto „Maske statt persönliche Isolierung“ sehr klug vorgegangen, wie ich glaube. de – 54. Sitzung – Mittwoch, 21. Dezember 2022 Auch hier dokumentieren wir, dass wir uns auf dem Weg zur Endemie, in einer Übergangssituation und natürlich auch im Wechsel zwischen Schutz und persönlich verantwortlichem Handeln befinden. Ich glaube, wir finden einen guten, praktikablen Weg. Wie bereits von mir erwähnt: Diese Änderung der Absonderungsverordnung ist jetzt schon seit mehreren Wochen in Kraft. Wir sehen eine durchaus stabilisierte Maßnahme, und wir hoffen, dass wir auch gut durch den Winter kommen. Auch der Anteil der positiven Tests und der laborbasierten Surveillance oder der Intensivbettenbelegung weicht gegenüber Ländern, die die Isolationspflicht noch aufrechterhalten haben, nicht ab. Ich glaube, unser spezieller Baden-Württemberg-Mix hat sich da gut bewährt. Meine Damen und Herren, selbstverständlich ist Corona – egal, ob Pandemie oder Endemie – nicht ganz weg. Aber nach fast drei Jahren Pandemie steht dieses Weihnachten nicht unter dem Zeichen der Coronapandemie. Wir haben andere Herausforderungen. Wir haben Influenzafälle, wir haben eine achtfach erhöhte Zahl von Infektionen bei Kindern. (Zuruf von der AfD) Das haben wir gewusst, weil natürlich drei Jahre Immunitätsbildung fehlen. Deswegen appelliere ich auch an uns alle – sehen Sie auch, was der Chefarzt vom „Olgäle“ gesagt hat –: Auch jetzt ist es noch Zeit, Kinder gegen Influenza zu impfen. Auch Sie alle, wenn Sie noch nicht gegen Influenza geimpft sind oder auch noch keinen aktualisierten Coronaimpfschutz haben, (Abg. Miguel Klauß AfD: Fahrlässige Körperverlet- zung! Das ist Anstiftung zur Körperverletzung!) auch die über 60-Jährigen – z. B. auch gegen Pneumokokken –: Tun Sie es, meine Damen und Herren. (Abg. Miguel Klauß AfD: Ganz sicher nicht!) Denn jeder von uns, der zwar leicht infiziert, aber nicht schwer erkrankt ist, kommt gut durch und tut sich einen Gefallen, aber vor allem auch uns, der Gemeinschaft. Denn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Medizin und Pflege sind das dritte Jahr in Folge extrem belastet. Ich glaube, wir alle können einen Beitrag leisten, damit wir trotzdem gut durchkommen. Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich bei allen in den Medizin-, Pflege- und Rettungsdiensten. Was die leisten, ist à la bonne heure, das geht quasi auf keine Kuhhaut. Herzlichen Dank an sie. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)